Bundespolitik
HERXHEIM 30.04. / Das SPD-Pfalz-Team für die Bundestagswahl 2021 steht. In Rahmen der außerordentlichen Regionalverbandskonferenz der SPD Pfalz wurde Thomas Hitschler zum Spitzenkandidaten für die Pfalz gewählt. Mit seiner Rede hat der (noch?!) Fraktionsvorsitzende im Landtag Alexander Schweitzer der Kälte ordentlich getrotzt (Präsenzsitzung auf der Galopprennbahn in Haßloch – man sieht es auf dem Foto) und den Delegierten kräftig eingeheizt.
„Lieber Thomas, Dein SPD-Ortsverein Herxheim gratuliert Dir ganz herzlich zur Nominierung.“ „Als Nächstes steht der Listenplatz 1 in Rheinland-Pfalz an und dann die direkte Wahl in den Bundestag“, so der Ortsvereinsvorsitzende Erwin Welsch.
HERXHEIM 28.04. / „Ich hab richtig Bock auf Wahlkampf!“, so der UB-Vorsitzende Thomas Hitschler, MdB, zu Einstieg in die Präsentation seines Wahlkampfkonzeptes zur BTW 2021. Informiert wurde bei der WebEx-Schalte nicht nur der UB-Vorstand sondern u. a. auch die Mandatsträger im Wahlkreis. Termine, Materialien, Zeitplan, Wahlkampfbudget, Herausforderungen, Analysen, Chancen und Risiken, Team usw., an alles wurde in dem sehr umfangreichen Konzept gedacht. Nach dem Planen geht es jetzt ums Überzeugen und Mobilisieren. Beim UB-Ausschuss am 6. Juli wird der aktuelle Stand mit den Vorsitzenden der Ortsvereine beraten. „Wahlkampf“, so unser OV-Vorsitzender Erwin Welsch bei der Diskussion, „ist Kommunikation.“ „Thomas wirkt durch seine Arbeit und seine Persönlichkeit. Diese Botschaft gilt zu vermitteln.“ Mit Blick auf die aktuellen Umfragewerte der SPD zitierte Thomas unsern MP a.D. Kurt Beck: „Die Hühner werden abends gezählt!“ Recht hat Kurt. Jetzt heißt es mobilisieren, mobilisieren, mobilisieren. Ein starker und überzeugender Einstieg gestern Abend.
HERXHEIM 20.04. / Mit der Abstimmung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes treffen die Mitglieder des Deutschen Bundestags (MdB) morgen eine wichtige Entscheidung mit weitreichenden Folgen – auch für den Einzelhandel in Deutschland. Die bundesweite Notbremse hat die erneute Schließung des stationären Einzelhandels zur Folge. Das gefährdet nicht nur zahlreiche Arbeitsplätze, sondern steht auch im Widerspruch zu wissenschaftlichen Erkenntnissen über die Verbreitung des Virus. So stuft das RKI das Infektionsrisiko im Handel als niedrig ein und auch eine Studie der TU Berlin zeigt: bei Maskenpflicht im Einzelhandel hat die vollständige Schließung der Geschäfte kaum zusätzliche Wirkung. Dennoch sollen die Geschäfte geschlossen bleiben.
Bundesweit wurden die Einzelhändler von ihren Verbänden aufgefordert, den MdB in der Region vorab ihre existenzbedrohende Situation und unsere Forderungen an die Politik mitzuteilen. Sieben MdB wurden daraufhin in den Wahlkreisen Süd- und Vorderpfalz angeschrieben. Als Erster gemeldet und seine konkrete Hilfe angeboten hat Thomas Hitschler, SPD. Eine Botschaft, die auch bei Wahlentscheidungen eine Rolle spielen muss.
Aktueller Zusatz: Heute, Do., 22.04.2021, gab es auch ein Gespräch mit dem MdB, Johannes Steiniger, CDU. Per E-Mail hat sich heute auch MdB, Mario Brandenburg, FDP, gemeldet.
HERXHEIM 9.03./ „Die CDU/CSU-Maskenaffäre schadet allen Parteien und jedem Abgeordneten runder bis in die kommunalen Parlamente“, davon ist unser OV-Vorsitzender Erwin Welsch überzeugt. Glaubwürdigkeit und Vertrauen in politisches Handeln und die handelten Personen wurden damit von den Unionspolitikern zerstört. Dass die in Korruptionsaffäre verstrickten Unions-Bundestagsabgeordneten erst auf massiven parteiinternen Druck Konsequenzen gezogen haben, wirft zudem kein gutes Bild auf CDU/CSU.
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