Bundespolitik
HERXHEIM 23.05. Die Impfzentren fahren weiterhin auf Sparflamme, und der Bundesgesundheitsminister tritt eine Debatte los und weckt Erwartungen wonach Jugendliche ab 12 Jahren schon ab dem 7. Juni geimpft werden könnten. Womit bitteschön? In den Impfzentren fehlt Impfstoff. Die Hausärzte könnten und wollen auch mehr impfen, erhalten aber vom Bund nicht ausreichend Impfstoff. Die Betriebsärzte können impfen, was fehlt ist der Impfstoff. Und noch sind wegen fehlender Impfdosen nicht alle Risikogruppen geimpft.
HERXHEIM 21.05. / Der Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler hat die Anregung unseres Ortsvereinsvorsitzenden Erwin Welsch aufgegriffen, sich über die Abläufe im Corona-Schnelltestzentrum Herxheim zu informieren, Einblick in die Arbeit vor Ort zu erhalten und über die bisher gewonnen Erfahrungen mit den Verantwortlichen vor Ort zu sprechen, aufgegriffen. Damit verbunden sein sollte auch die besondere Würdigung für die engagierten Mitarbeiter*innen und deren Arbeit. Letzten Freitag besuchte der MdB die Teststation in der Herxheimer Elmar-Weiller-Festhalle (Foto), die auf positive Resonanz gestoßen ist.
HERXHEIM 22.05. / Innenstadt-Initiative und HDE setzen klares Zeichen vor dem Kanzleramt: So leidet der Einzelhandel während des Lockdowns. Mit einem Motivwagen des Künstlers Jacques Tilly vor dem Bundeskanzleramt im Berliner Regierungsviertel setzen die großen Einzelhändler gemeinsam mit dem Handelsverband Deutschland (HDE) gestern ein unübersehbares Zeichen, um auf die wirtschaftlichen Schäden der derzeitigen Corona-Politik und des anhaltenden Lockdowns aufmerksam zu machen. Von der Politik fordern sie gerechte Hilfen und ein tragfähiges Konzept zur baldigen Öffnung der Geschäfte.
HERXHEIM 12.05. / Heute ist der Tag der Pflegenden. Es ist bereits der zweite "Internationale Tag der Pflegenden" während der Pandemie. Das ist ein guter Anlass, um über faire Löhne zu sprechen. Die SPD tue seit Langem, zusammen mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Jetzt ist auch die richtige Zeit für unser Pflege-Tariftreue-Gesetz. Neben der SPD fordert auch der DGB eine Aufwertung der Pflegeberufe. Den Pflegenden Menschen gebührt großer Respekt und hohe Anerkennung – egal ob im Pflegeheim oder im Krankenhaus. Die Frauen und Männer dort leisten Großes, nicht erst seit der Corona-Pandemie.
HERXHEIM 10.05. / Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat einen klaren Plan für die Zukunft, das Zukunftsprogramm der SPD.
Deutschland braucht eine Zukunftsregierung unter Führung der SPD. Ohne CDU und CSU. Denn wir wollen den Zukunftsstau auflösen, für den die Union gesorgt hat: gesellschaftspolitisch, sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch, technologiepolitisch und klimapolitisch. Davon hängen unser Wohlstand und Arbeitsplätze ab. Ideen umsetzen, statt zu zaudern, zu zögern und zu verhindern.
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