SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

Herxheim, 21.06. / Bei der konstituierenden Sitzung der SPD-Fraktion im Kreistag SÜW wurden die Weichen für die neue Legislaturperiode gestellt. Dabei wurden alle Funktionen einstimmig vergeben.

Die SPD-Fraktion bleibt auch nach der Kommunalwahl die zweitstärkste Kraft und hat acht Sitze.

Fraktionsvorsitzender bleibt wie bisher Verbandsbürgermeister Torsten Blank. Ebenso bleibt Erwin Welsch stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Mit Verbandsbürgermeisterin Kathrin Flory kommt eine weitere Stellvertreterin hinzu. Seit 15 Jahren fungiert Erwin Welsch als Fraktionsgeschäftsführer. Dies bleibt er auch weiterhin. Ebenso verantwortet er weiterhin die Kassenangelegenheiten der Fraktion.

Eine Fraktionsgeschäftsordnung, die einstimmig verabschiedet wurde, regelt die inhaltliche und organisatorische Arbeit der Fraktion.

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Herxheim, 8.04 / Bei der heutigen Kreistagssitzung gab der Vorsitzende des Kreis-Seniorenbeirats, Alexander von Rettberg, seinen letzten Bericht. Viel Lob und Anerkennung gab es dafür von den Mitgliedern des Kreistags. In der Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Bericht sprach Erwin Welsch davon, dass gut leben im Alter für die Menschen im Landkreis nicht nur eine schöne Überschrift ist. "Dazu hat der Seniorenbeirat durch seine engagierte und kompetente Arbeit seinen Beitrag geleistet". An Alexander gewandt sprach Welsch „Du warst ein sehr guter Interessenvertreter und Ansprechpartner für die älteren BürgerInnen.“ Welsch gab jedoch auch einen Hinweis für die Zukunft: „Der demografische Wandel stellt den Landkreis und seine Gemeinden zunehmend vor neue Herausforderungen. Über alle Generationen hinweg ändern sich die Bedürfnisse der Menschen. Dabei muss den Erfordernissen einer immer älter werdenden Bevölkerung in gleichem Maß Rechnung getragen werden wie denen von Familien, Jugendlichen und Kindern. Deshalb bin ich sicher, wir werden mittelfristig Kräfte und Funktionen bündeln müssen, die dann in der Funktion eines/einer Generationenbeauftragten für den Landkreis münden wird.“

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Landau, 16.02. / Unter uns ruht ein Schatz: Thermalwasser. Diesen Schatz will die Vulcan Energie GmbH heben und die Region mit Wärme versorgen und um Lithium zu gewinnen. Ein Grund für die SPD-Fraktion im Kreistag SÜW, sich mit ihrem Format „Fraktion vor Ort“ in der Pilotanlage in Landau den Prozess erläutern zu lassen. Und sehr viele haben Interesse gezeigt und aufmerksam den Ausführungen der beiden Vulkan Verantwortlichen Horst Kreuter (Gründer und Generalrepräsentant) sowie Dr. Thomas Aicher (Director Chemical Engineering) gelauscht. „Unweit von dieser Pilotanlage wird das neue Arial entstehen, welches 50-mal größer sein als die Pilotanlage und soll 2027 an den Start geben. Was dann entsteht, wird sowohl die Wärmewände als auch die E-Mobilität in Deutschland gewaltig nach vorn bringen. Bis zu sechs Bohrplätze soll es in unmittelbarer Nähe zu Anlage geben. „Das Thermalwasser wird in Pipelines, die unter der Erde liegen, zur Aufarbeitung nach Landau kommen“, versichert Kreuter „Wir entnehmen dem Wasser in einem aufwendigen Prozess nur das Lithium, alle anderen Bestandteile verbleiben im dann abgekühlten Wasser und werden zurückgeführt“, so Aicher. Um die vorhandenen Potenziale zu heben, müssen riesige Investitionen getätigt werden. Und Hürden überwunden werden. Das rheinlandpfälzische Bauamt sowie die Landesregierung sind auf diesem Weg verlässliche Partner, betonen beide. Vom Ortsverein Herxheim mit dabei waren Petra, Inge, Nils und Erwin.

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Heuchelheim, 17.-19.11. / Drei Tage Haushaltsberatungen der SPD-Kreistagsfraktion in der Gaststätte Mühlengrund in Heuchelheim. Noch nicht eingearbeitet in den Haushaltsentwurf 2024 ist die vom Bund angekündigte Kopf-Pauschale von 7.500 Euro je Flüchtling, die das Land komplett an die Kreise und Städte weitergibt. Da die Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung Geflüchteter eine Schlüsselposition einnehmen, gibt es zu den vereinbarten Bundesmitteln eine Sonderzahlung des Landes in Höhe von 200 Mill. Euro obendrauf. Um der aktuell besonders herausfordernden Situation zu begegnen, stellt das Land damit den Kommunen im kommenden Jahr zusätzlich zu den ohnehin veranschlagten Mitteln 267,2 Millionen Euro zur Verfügung. Was dies unterm Strich für den Kreishaushalt 2024 bedeutet, war an den drei Tagen noch nicht vollumfänglich erkennbar. Eine abschließende Positionierung der Fraktion erfolgt deshalb in einer nächsten Sitzung. Beraten und auf den Weg gebracht wurde der SPD-Listenvorschlag für die Wahl zum Kreistag. Den 42 Namensvorschlägen, die das Wahlkampf-Kernteam erarbeitet hat, sind die Teilnehmer einmütig gefolgt. Aus dem OV Herxheim kandidieren fünf Mitglieder: Inge Heimer, Petra Fischerkeller, Dr. Jörg Dähne, Peline Bambauer, und Erwin Welsch.

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Hanhofen 14.11. / Die Reform des Kommunalen Finanzausgleiches in RLP und das Entschuldungsprogramm PEK-RP waren am Dienstagabend Thema einer Info-Veranstaltung der SPD Pfalz. Seit längerer Zeit ist der Haushalts- und Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Markus Stein, MdL, bei vielen Terminen vor Ort unterwegs, um die sachlichen Aspekte der Kommunalfinanzierung durch das Land zu erläutern, zu beleuchten und zu verdeutlichen. Spannend und den Abend lebendig gemacht haben die Diskussionsbeiträge der Teilnehmer. Für die SPD-Fraktion im Kreistag SÜW war der stellvertretende FV Erwin Welsch mit dabei. Fragen hatte er zur Finanzausgleichsmasse 2024 (was es zu verteilen gilt!), zum notwendigen Abbau von Standards - die wir uns zukünftig nicht mehr leisten können, zum Ermessensspielraum der Kommunalaufsicht und der Rückführung von Überschüssen. Interessante Anregungen und Hinweise gabs gestern Abend in Hanhofen.

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