SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

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PRIORITÄTEN SETZEN NÖTIG

Veröffentlicht am 15.11.2023 in Fraktion

Hanhofen 14.11. / Die Reform des Kommunalen Finanzausgleiches in RLP und das Entschuldungsprogramm PEK-RP waren am Dienstagabend Thema einer Info-Veranstaltung der SPD Pfalz. Seit längerer Zeit ist der Haushalts- und Finanzpolitiker der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Markus Stein, MdL, bei vielen Terminen vor Ort unterwegs, um die sachlichen Aspekte der Kommunalfinanzierung durch das Land zu erläutern, zu beleuchten und zu verdeutlichen. Spannend und den Abend lebendig gemacht haben die Diskussionsbeiträge der Teilnehmer. Für die SPD-Fraktion im Kreistag SÜW war der stellvertretende FV Erwin Welsch mit dabei. Fragen hatte er zur Finanzausgleichsmasse 2024 (was es zu verteilen gilt!), zum notwendigen Abbau von Standards - die wir uns zukünftig nicht mehr leisten können, zum Ermessensspielraum der Kommunalaufsicht und der Rückführung von Überschüssen. Interessante Anregungen und Hinweise gabs gestern Abend in Hanhofen.

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