SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

HERXHEIM 9.03./ „Die CDU/CSU-Maskenaffäre schadet allen Parteien und jedem Abgeordneten runder bis in die kommunalen Parlamente“, davon ist unser OV-Vorsitzender Erwin Welsch überzeugt. Glaubwürdigkeit und Vertrauen in politisches Handeln und die handelten Personen wurden damit von den Unionspolitikern zerstört. Dass die in Korruptionsaffäre verstrickten Unions-Bundestagsabgeordneten erst auf massiven parteiinternen Druck Konsequenzen gezogen haben, wirft zudem kein gutes Bild auf CDU/CSU.

Zurecht muss die Frage aufgeworfen werden, ob es in der Union nicht ein grundsätzliches Problem ist, auch in Krisensituationen „die Hand aufzuhalten“ bzw. „mitzunehmen, was geht“. Der GRÜNEN Politiker Habeck spricht gar von einem „systematischem Problem“ innerhalb der Union. Eine durchaus berechtigte Feststellung.