SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

Herxheim 6.05. / Mit dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation – kurz KIPKI – gelingt der Landesregierung RLP ein kraftvoller Doppelschlag. Darauf wies der Geschäftsführer der SGK RLP, Nico Steinbach, MdL, der am Samstag zum Kommunalworkshop des SPD-Unterbezirks Südpfalz von der Eifel nach Bornheim gekommen ist, hin. 250 Millionen stellt das Land den Kommunen als zusätzliche Mittel für Klimaschutzinvestitionen zur Verfügung. Den interessierten Kommunalpolitikern stellte er den Mix aus Pauschalförderung und Wettbewerb vor. Erwin Welsch hat dabei deutlich gemacht, dass er sich eine Breitenwirkung wünschen würden. Dies kann einrichtungs- als auch zielgruppenbezogen erfolgen. „Das, was wir uns als Kommunalpolitiker schon immer gewünscht haben, aber es uns nicht leisten konnten, erhält jetzt ein Perspektive“, so Welsch. Nico Steinbach, selbst Ortsbürgermeister einer kleinen Gemeinde in der Eifel, betonte, dass das KIPI einen Förderschwerpunkt bei Maßnahmen im Bereich Kitas und Schulen sowie kommunalen Begegnungsstätten hat. „Viele kleine Schritte, so Steinbach, ergeben beim Klimaschutz einen großen.“ Eine ganz tolle Veranstaltung.

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Herxheim, 17.05. Als Experten in eigener Sache haben sich die Bürger*innen der Interessengemeinschaft in den Queichtalgemeinden bei der Erarbeitung der sogenannten Bürgervariante (B2+a) zum Ausbau der B10 zwischen den Anschlussstellen Queichhambach und Wellbachtal gezeigt. Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens hat sich der Kreisausschuss (KA) SÜW am Montag mehrheitlich u.a. für den Bau eines 4-spurigen Basistunnels ausgesprochen. Für die SPD-Fraktion hat dessen stv. Fraktionsvorsitzender Erwin Welsch die Gründe für die Zustimmung der SPD im Kreistag SÜW dargestellt:

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HERXHEIM 30.08. Einen anschaulichen und informativen Einblick in den Obsthof ermöglichte der SPD-Fraktion im Kreistag SÜW Ellen Zirker, Chefin des Obsthofs Zirker, den sie im Familienverbund betreibt. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ war die SPD-Fraktion nach Herxheim eingeladen. Als Weinanbaugebiet berühmt wird wegen der klimatisch optimalen Ausgangslage auch Obst im Landkreis angebaut. Und nicht wenig, wie uns Ellen Zirker berichtet. 2000 Tonnen Äpfel werden jährlich geerntet. 60 ha groß ist die Anbaufläche der Familie Zirker. Die meiste Fläche nimmt der Apfelanbau ein, dazu kommt das Beerenobst mit Erdbeeren, Himbeeren und Heidelbeeren. Weiter kommt hinzu Steinobst wie Zwetschgen, Mirabellen und Süßkirschen. In der

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HERXHEIM 22.06. / „In einer nachhaltigen Verkehrswende und für ein modernes und klimafreundliches Mobilitätssystem spielt das Fahrrad zunehmend eine wichtiger Rolle“, dies machte Fraktionsvorsitzender Torsten Blank für die SPD-Fraktion im Kreistag SÜW im Rahmen der Aussprache zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie für Radschnellwege im Landkreis SÜW deutlich. „Und die Radschnellwege müssen zu den zentralen Bahnhöfen gelenkt werden.“ „Der Bahnhof Rohrbach ist hierfür ein gutes Beispiel“, so der „Einwurf von Hermann Bohrer.

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HERXHEIM 22.06. / Der Ortsbürgermeister von Billigheim-Ingenheim, Dietmar Pfister, ist neues Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion. Er rückt für Jennifer Braun nach, die nach ihrem Umzug nach Landau ihr Mandat im Landkreis SÜW zurückgegeben hat. Bei der jüngsten Sitzung des Kreistags wurde Dietmar in verschiedene Ausschüsse gewählt. Ordentliches Mitglied ist er im Ausschuss „Umwelt, Klimaschutz, Weinbau und Landwirtschaft“ sowie der Kreismusikschule. Stellvertretendes Mitglied im Schulträgerausschuss und Jugendhilfeausschuss.

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