SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

HERXHEIM 8.12. Heute gehen die Amtsgeschäfte der scheidenden Bundeskanzlerin auf Olaf Scholz über. Die Zeit für Rückblicke auf 16 Jahre Angela Merkel wird damit starten. Was bleibt in Erinnerung? Welches große Reformprojekt wurde in ihrer Amtszeit angepackt und umgesetzt? Die 360-Grad-Wende in der Atompolitik? Die Durchsetzung des Mindestlohns hat die SPD erreicht! In Erinnerung bliebt eine Kanzlerin im ständigen Krisenbewältigungsmodus: Finanzkrise 2008 und in deren Folge die Arbeitsmarktkrise; die Europakrise mit dem Rettungspaket für Griechenland; die sogenannte Flüchtlingskrise 2015 und schließlich die Coronapandemie seit März 2020. „Reagieren statt selbst zu agieren“ könnte eine der Überschriften bei einem Rückblick sein, so unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch.

HERXHEIM 8.12. „Ich gestehe: Bei der Verkündung des Ergebnisses zur Wahl des neunten Kanzlers der Bundesrepublik Deutschland durch die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hatte ich feuchte Augen“, so unserer Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Mit 395 Ja-Stimmen wurde Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder gewählt. Olaf Scholz hat bei der Bundestagswahl 2021 die SPD zur stärksten Partei und jetzt zur Kanzlerpartei gemacht. Was ein Tag für alle Sozialdemokraten! Alle, die im Wahlkampf dazu beigetragen haben, dass Olaf Scholz heute in das höchste Regierungsamt in Deutschland gewählt werden konnte, können stolz auf das geleistet sein. Glückwunsch Bundeskanzler Olaf Scholz, Glückwunsch an alle Wahlkämpfer.

HERXHEIM 7.12. Der Koalitionsvertrag ist heute in Berlin von den Spitzen der beteiligten Parteien unterzeichnet worden! „Es ist damit der Aufbruch in eine Fortschrittsregierung, die ein Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit ist, besiegelt“, so Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Damit endet nach 16 Jahren die Kanzlerschaft von Angela Merkel. Es ist zu hoffen, dass die Regierungsarbeit so gut funktioniert wie die Zusammenarbeit in den vergangenen Wochen. Dann liegt für Deutschland eine gute Zeit, die über die Legislaturperiode hinausgehen soll, vor uns. Die erste und schwerste Aufgabe der neuen Regierung wird sein, die Corona-Krise zu bekämpfen.

HERXHEIM 6.12. Bei der Vergabe der Ministerposten wurde keine Sozialdemokratin oder Sozialdemokrat aus dem Land der Ampel, Rheinland-Pfalz, bedacht. „Mit Katarina Barley als eine Ressortchefin hatte ich gerechnet“, so Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Grüne und FDP haben hingegen ampelerfahrene Mitglieder aus Rheinland-Pfalz mit Ministeraufgaben betraut. Laut Koalitionsvertrag liegt das Vorschlagsrecht für Parlamentarische und beamtete Staatssekretärinnen und Staatssekretäre bei den jeweiligen Bundesministerinnen und Bundesministern. Hier sollten rheinland-pfälzische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht leer ausgehen. „Ich bin sicher, so Welsch weiter, das die Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die auch in den Koalitionsverhandlungen eine wichtige Rolle einnahm, ihre Funktion und ihr Gewicht innerhalb der SPD hierfür einsetzen wird.“ Schauen wir mal.

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HERXHEIM 6.12. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach wird neuer Bundesgesundheitsminister. Dies gab Olaf Scholz heute bei der Vorstellung der neuen SPD-MinisterInnen gekannt. Es war die Entscheidung, die mit Spannung erwartet wurde. Wird er es oder wird er es nicht, war die hauptsächliche Frage der letzten Tage und Wochen. „Es ist eine gute Entscheidung von Olaf Scholz, einen bundesweit anerkannten und exzellenten Gesundheitsfachmann zum obersten Corona-Krisenmanager zu ernennen“, findet unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch.