SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

HERXHEIM 3.12. Die namentliche Benennung der SPD-Minister hält die SPD noch „hinter dem Berg“. Hingegen nimmt die neue Führung der Bundes-SPD Gestalt an. Lars Klingbeil wird Co-Vorsitzender und Ex-Juso-Chef Kevin Kühnert wird wohl neuer Generalsekretär werden. Darauf hat sich die Parteispitze verständigt. Kühnerts Posten als SPD-Vize soll an den nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty gehen. Am Wahlparteitag am 11. Dezember soll alles beschlossen werden. „Lars Klingbeil hinterlässt große Fußspuren“, so Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Weiter, „Er hat als Generalsekretär ganz wesentlich dazu beigetragen, die SPD zur Kanzlerpartei zu machen.“

HERXHEIM 3.12. Thomas Hitschler und Alexander Schweitzer war es wichtig, noch vor dem Bundesparteitag mit den GenossInnen vor Ort über den ausgehandelten Koalitionsvertrag (KV) ins Gespräch zu kommen. Es war ein intensiver Austausch mit der Erkenntnis, die neue Regierung hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt. Drei Punkte hat unserer Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch in die Diskussion eingebracht:

1. Der Hinweis „Pandemiebekämpfung“ hätte nicht erst auf Seite 175 von 178 Seiten auftauchen sollen. Wenn es die vordringliche Aufgabe ist, hätte man dies zu Beginn schon deutlich machen sollen.
2. Mit der wichtigste Satz steht auf Seite 175. Nur fünf Worte: „Die SPD stellt den Bundeskanzler.“ Mit der Wahl von Olaf Scholz verbinde ich die Hoffnung, auf eine kluge Führung der Regierung. Und Durchsetzungsvermögen.
3. Wohnen wird die zentrale soziale Frage der Zukunft. Jetzt dies im KV als „Grundbedürfnis“ anzuerkennen, und konkrete Maßnahmen hiervon abzuleiten, ist ein wichtiges Signal, was vom KV ausgeht.

Inge Heimer, ebenfalls vom Ortsverein Herxheim, hat sich mit Fragen zur Pflege in den Austausch eingebracht.

HERXHEIM 30.11. Bevor der Koalitionsvertrag auf dem außerordentlichen Bundesparteitag am 04. Dezember beschlossen wird, standen Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Olaf Scholz darüber den Mitgliedern Rede und Antwort. Auch im Unterbezirk Südpfalz wird die Möglichkeit angeboten, zusammen mit Thomas Hitschler, MdB und Alexander Schweitzer, MdL am Donnerstag, dem 02. Dezember um 18:30 digital über den Koalitionsvertrag zu diskutieren. Thomas und Alexander freuen sich auf die Teilnahme, um in kleiner Runde über Details und Hintergründe zum Koalitionsvertrag zu informieren, verschiedene Meinungen zu hören und Fragen zu beantworten! Der Einwahllink kann beim UB-Südpfalz angefordert werden.

HERXHEIM 29.11. In Krisenzeiten, wie jetzt in der Gesundheitskrise, ist Führung gefragt, keine Moderation. Dies beweist Olaf Scholz schon vor seiner Wahl zum neuen Bundeskanzler. Von Moderation alla Merkel hatten wir genug. Von der Ankündigungspolitik alla Spahn haben die Menschen die Sch…. voll. Nicht nur zuschauen und laufen lassen, sondern aktiv gestalten ist das Gebot der Stunde. Dass jetzt Olaf Scholz einen Krisenstab einrichtet, um unterschiedliche Sichtweisen und Kompetenzen zusammenzubringen und Entscheidungen schnell zu treffen – und mitzutragen – zeigt Führungsstärke. Kraftvolles Entscheiden und Handeln ist jetzt und in der Zukunft gefragt. „Wer nach Führung ruft, wird diese durch Olaf Scholz bekommen“, ist sich unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch sicher.

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HERXHEIM 29.11. Samstag: Volles Stadion beim Derby zwischen dem 1. FC Köln und Borussia Mönchengladbach. Sonntag: Keine Zuschauer beim Spiel von Leipzig gegen Leverkusen. 50.000 Zuschauer in Köln und Geisterspiel in Leipzig. Muss man das verstehen? Im CDU geführten Nordrhein-Westfallen geht, was im CDU geführten Sachsen verboten ist. Muss man sich wundern, wenn Weihnachtsmarkt-Bestücker die Welt nicht mehr verstehen. Gleichzeitig fordern alle Experten eine Reduzierung von Kontakten, um die vierte Welle zu brechen. "Auch wenn ich seit 50 Jahren  Fan des 1. FC Köln bin, was da gelaufen ist, geht derzeit überhaupt nicht", so unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Hauptsache gewonnen ist der falsche Ansatz!

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