HERXHEIM 3.12. Thomas Hitschler und Alexander Schweitzer war es wichtig, noch vor dem Bundesparteitag mit den GenossInnen vor Ort über den ausgehandelten Koalitionsvertrag (KV) ins Gespräch zu kommen. Es war ein intensiver Austausch mit der Erkenntnis, die neue Regierung hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt. Drei Punkte hat unserer Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch in die Diskussion eingebracht:
- Der Hinweis „Pandemiebekämpfung“ hätte nicht erst auf Seite 175 von 178 Seiten auftauchen sollen. Wenn es die vordringliche Aufgabe ist, hätte man dies zu Beginn schon deutlich machen sollen.
- Mit der wichtigste Satz steht auf Seite 175. Nur fünf Worte: „Die SPD stellt den Bundeskanzler.“ Mit der Wahl von Olaf Scholz verbinde ich die Hoffnung, auf eine kluge Führung der Regierung. Und Durchsetzungsvermögen.
- Wohnen wird die zentrale soziale Frage der Zukunft. Jetzt dies im KV als „Grundbedürfnis“ anzuerkennen, und konkrete Maßnahmen hiervon abzuleiten, ist ein wichtiges Signal, was vom KV ausgeht.
Inge Heimer, ebenfalls vom Ortsverein Herxheim, hat sich mit Fragen zur Pflege in den Austausch eingebracht.
