Bundespolitik
HERXHEIM 11.01. CDU und CSU erhalten in Berlin gerade eine Lehrstunde in Sachen Führung. Während Merkel und Spahn mehr für eine moderierende Ankündigungspolitik in der Pandemie standen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz hierzu einen klaren Plan, der auch umgesetzt wird. Zudem agiert er klug, in dem er den Abgeordneten im Deutschen Bundestags die Möglichkeit belässt, eigene Anträge für eine allgemeine Impfpflicht auszuarbeiten und zur Beratung und Abstimmung in den Deutschen Bundestag einzubringen. Die Diskussion um die Impfpflicht wird sicher weiter dazu führen, dass „Blindgänger“ montags durch Innenstädte spazieren. Dürfen sie in einem freien Deutschland! Richtig bleibt dennoch, so unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch: "Die überwiegende Mehrheit der Menschen, die für aktives Handeln zur Eindämmung der Pandemie und für Corona-Schutzmaßnahmen sind, haben recht. Die sehr überschaubare Minderheit liegt falsch!"
HERXHEIM 27.12. Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 18. November das 30-Millionen-Ziel bis Weihnachten ausgegeben. Die Marke wurde am Sonntag überschritten, hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verkündet. Wie wohltuend jetzt nicht nur Ankündigungen wie von seinem Vorgänger hören zu müssen. Olaf Scholz, Karl Lauterbach und alle, die sich in die Impfkampagne der neuen Bundesregierung eingebracht haben, gebührt ein großes Dankeschön. „Olaf und Karl haben Wort gehalten“, so unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Das ist neu in der SPD-geführten Bundesregierung. Es wird gesagt, was man tut und man tut, was man sagt. In einem ZDF-Interview hat Olaf Scholz gesagt, "Wir kriegen das hin.“ Und sie haben es hinbekommen. Ein wichtiges Zwischenziel ist damit erreicht.
HERXHEIM 16.12. „Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und die neue Bundesregierung geben in der Pandemiebekämpfung richtig Gas“, findet unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Aus dem neuen Werkzeugkoffer zur Pandemiebekämpfung ist die sehr offensive Booster-Strategie ein wesentliches Hauptwerkzeug. Die neue Impfkampagne der Bundesregierung hat auch erste Erfolge vorzuweisen: Mit der Verimpfung von 1,496 Millionen Impfdosen wurde am Mittwoch ein Tageshöchstwert erreicht. 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende ist als Ziel ausgegeben. Dass dies eine große Herausforderung ist allen bewusst, aber erreichbar, wenn alle auch mithelfen. Fazit nach wenigen Wochen in Regierungsverantwortung: Karl packt an und versteht was von seinem Handwerk! Und, was er im Wahlkampf versprochen hat, setzt er um: "Mit Herz und Verstand für ihre Gesundheit". Super Karl!
HERXHEIM 12.12. Unser direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter Alexander Schweitzer, MdL, ist erneut in den Parteivorstand gewählt worden. „Nach so einer tollen Bewerbungsrede hatte ich keinen Zweifel an der Wiederwahl“, so unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Aus Rheinland-Pfalz sind Katarina Barley, Doris Ahnen (im Bild mit Alexander) weiter im Parteivorstands der SPD. Herzlichen Glückwunsch und gutes Gelingen!
HERXHEIM 9.12. Der direkt gewählt Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Südpfalz, Thomas Hitschler, ist parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung. Am Mittwoch erhielt er seine Ernennungsurkunde. "Ich danke der Verteidigungsministerin Christine Lambrecht für das Vertrauen und freue mich auf diese große und verantwortungsvolle Aufgabe", teilt Hitschler zu seiner Ernennung mit. Dieses Amt übernehmen zu dürfen sei eine große Ehre, der er mit Respekt und Demut begegne. "Ich werde allen Angehörigen der Bundeswehr dienen, mich mit offenem Ohr für ihre Belange einsetzen und eine Brücke zwischen Bundeswehr und Parlament sein", so Hitschler.
Der SPD-Ortsverein Herxheim gratuliert seinem Mitglied ganz herzlich zu dieser herausgehobenen Funktion innerhalb der neuen Bundesregierung. „Viel Erfolg und alles Gute für deine neue Aufgabe“ wünscht der Ortsvereinsvorsitzende Erwin Welsch. „Wir im Ortsverein freuen uns mit dir!“
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