Kommunales
23. Februar 2019 / „Ist eine schnelle Lösung, auch mit eingeschränkten Duschplätzen, in den stillgelegten Sporthallen des Landkreises möglich? Bitte eine klare Antwort: ja oder nein?“ Auf diese Frage vom SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag SÜW, Bürgermeister Torsten Blank, gab es vonseiten der Fachabteilung des Landkreises im Kreisausschuss (KA) ein klares JA.
17. Dezember 2018 / Bei den Haushaltsberatungen wurde einstimmig der Haushaltsbegleitantrag der SPD-Fraktion bezüglich der finanziellen Beteiligung des Landkreises Südliche Weinstraße am Rheinland-Pfalz Tag 2019 in Annweiler beschlossen. Die Kreistagsmitglieder stimmten dafür, dass sich der Landkreis SÜW neben seiner organisatorischen Unterstützung und der Übernahme der Müllentsorgung mit weiteren 30.000€ zur Gewährleistung der Sicherheit für die Großveranstaltung an der Ausrichtung des RLP-Tages 2019 in Annweiler beteiligt.
17. Dezember 2018 / SPD-Kreistagsmitglied Erwin Welsch macht für die SPD-Fraktion im Kreistag SÜW deutlich "Mit der öffentlichen Beratung des Datenreports (DR) zur Pflegestrukturplanung (PSP) zeigen wir, das Thema Pflege an der SÜW einen hohen Stellenwert hat." Weiter: Ich sage dies auch für Rheinland-Pfalz und für viele Gemeinden. Für meine Heimatgemeinde gilt dies im Besonderen (Bild vom Altenzentrum in Herxheim).
3. September 2018 / In Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe "Expertengespräch" hat die SPD-Fraktion im Kreistag SÜW den Vorsitzenden der Initiative Südpfalz-Energie e.V., Wolfgang Thiel, eingeladen. In seinem Vortag zu Thema "Klimaschutz- /Energiewendeprozess" sprach er sowohl die Defizite als auch Gegenmaßnahmen an.
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