Bundespolitik
HERXHEIM 18.07. Während Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Hochwassergebiet den Helfern und Rettern, für deren unermüdlichen Einsatz dankt, scherzt Unionskanzlerkandidat Laschet und der Landrat des Rhein-Erft-Kreises Rock (beide CDU) im Hintergrund. Nach heftiger Kritik folgt eine Entschuldigung. Während der ernste und sichtbar betroffene Bundespräsident zu den Helfern und Rettern spricht, ihnen für deren großartigen Einsatz dankt, wissen Laschet und seine Begleiter nichts anderes als miteinander zu scherzen. Unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch meint hierzu: Charakterlos. Würdelos. Pietätlos. Respektlos.
HERXHEIM 11.07. / „Das Arbeitsministerium die Herzkammer der Bundesregierung“, so die Aussage 2018, als Hubertus Heil als Arbeitsminister begann. In der „Herzkammer wurde mächtig geschafft: Sein Ausbildungspakt mit Unternehmen wirkt: 4000 Euro für Lehrstellen, 6000 Euro für neue Ausbildungsplätze gibt es für die Unternehmen vom Staat. Arbeitsplätze mussten gesichert, Kurzarbeitergeld schnell in der Corona-Pandemie beschlossen werden. Gab es Erfolge im Kampf gegen die Folgen der Pandemie, wurden sie meistens als Erfolg der Großen Koalition gewertet, als Erfolg von Kanzlerin Merkel. Heil und die SPD bekam vom Glanz wenig ab.
HERXHEIM 6.07. / Es ist Zeit, unsere Kernbotschaften unter die Wähler*innen zu bringen und deutlich zu machen: Wir haben die richtigen Ideen für die Zukunft und wir haben mit Olaf jemanden, der sie auch umsetzen kann. Wir wollen:
1. Tempo machen für neue Wohnungen. 2. Mehr Geld für Millionen Beschäftigte. 3. Gut aufwachsen in starken Familien. 4. Klimaschutz, der gute Arbeit schafft. 5. Stabile und sichere Renten.
HERXHEIM 2.07. / In knapp drei Monaten wird ein neuer Bundestag gewählt. Aktuell liegen wir als SPD bei der Parteienpräferenz nach Infratest Dimap im Auftrag des „Deutschlandtrends“ (ARD) in der Gunst der Befragten bei 15 Prozent (+1). Ganz offensichtlich reicht es für die SPD nicht, keine gravierten Fehler in der Regierungsarbeit zu machen. Zwei Beispiele: Die Arbeitsmarktzahlen (Arbeitsminister Hubertus Heil) entwickeln sich positiv. Kein anderes Land ist wirtschaftlich so glimpflich durch die Coronakrise gekommen. Schnell wurde hierfür viel Geld mobilisiert (Bundesfinanzminister Olaf Scholz). Olaf Scholz ist in der Wählergunst vor Armin Laschet und Annalena Baerbock. Warum verharren wir dennoch als SPD bei traurigen 14-17 Prozent?
HERXHEIM 29.06. / Volle Unterstützung sicherten die Ortsvereinsvorsitzenden ihrem Kandidaten Thomas Hitschler bei der Sitzung des SPD-UB-Ausschusses Südpfalz zu. „Mit Kampfkraft, Einsatz, guter Moral und Geschlossenheit ist auch ein Favorit zu besiegen“, verwies der stv. UB-Vorsitzende Jürgen Nelson zum Einstieg auf den Sieg der Schweiz gegen den EM-Titelfavoriten Frankreich. Aus Berlin berichtet Thomas Hitschler von einem Zusammenhalt von Parteiführung und Kanzlerkandidat, die er „so noch nie erlebt hat“.
| Besucher: | 310776 |
| Heute: | 294 |
| Online: | 2 |
