SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

HERXHEIM 22.10. Die Neujahrsansprache des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland am 31. Dezember 2021 soll Olaf Scholz halten. Ein sehr ambitioniertes Vorhaben. Gilt es doch bis Ende November, die Arbeitsergebnisse von 22 Arbeitsgruppen in einen Koalitionsvertrag zu gießen. Dies kann gelingen, wenn im Koalitionsvertrag nicht jedes neues Autobahnschild mit dem jeweiligen Standort festgeschrieben wird. Heißt, die großen Linien und Vorhaben sollen im Wesentlichen aufgenommen werden. „Meist kommt es doch anders als man denkt oder schreibt“ so unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Bei den Koalitionsverhandlungen 2013 hat keiner die Flüchtlingswelle 2015 vorhergesehen. Bei den Verhandlungen 2017 hat niemand an Corona gedacht. Freuen wir uns schon heute auf die Neujahrsansprache von Olaf Scholz.

HERXHEIM 18.10. Der Weg für Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Zukunftsregierung unter Führung der SPD ist frei. Heute hat nun auch die FDP einstimmig JA gesagt. Am Wochenende hat sich die CDU schon mal als Oppositionspartei in Stellung gebracht. Von einer „strammen Linksagenda“ wird gewarnt. Ganz offensichtlich hat man aus dem CDU / CSU-Wahldesaster nichts gelernt. Da ging es nach dem Motto, zuerst die Partei, dann die Person und dann das Land. Bei SPD, Grünen und FDP steht das Land und die Menschen im Vordergrund. Eines müssen die „Verhandler“ des Koalitionsvertrages jedoch berücksichtigen: Politik ist Kompromiss. „Das jeweilige Parteiprogramm wie die Monstranz bei der Fronleichnams-Prozession vor sich herzutragen wird nicht zum Ziel führen“, so Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Wer sich auf den Weg zu einer Koalitionsregierung macht, muss auch die Bereitschaft und die Fähigkeit zum Kompromiss mitbringen.

HERXHEIM 17/.10. Schon vor Aufnahme der Koalitionsverhandlungen sieht unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch als gesetzt an:

1. Kanzleramt: Olaf Scholz (SPD)
2. Finanzministerium: Christian Lindner (FDP). Hier kann er beweisen, dass der geplante Umbau von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft auch ohne Steuererhöhungen gelingt.
3. Klimaschutzministerium: Annalena Baerbock (GRÜNE). Hier kann sie zeigen, dass eine nachhaltige Energiewende auch in einem Industrieland wie Deutschland gelingt.

Gesetzt ist Hubertus Heil im Arbeitsministerium.

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HERXHEIM 16.10. Acht Prozessschritte für eine gute Zukunft unseres Landes:

1. Schritt: Wahl gewinnen.
2. Schritt: Vertrauensbildung unter den drei Wahlsiegern.
3. Schritt: Grundzüge einer erfolgreichen Zusammenarbeit festschreiben.
4. Schritt: Maßnahmen für Aufbruch und Fortschritt im Koalitionsvertrag vereinbaren.
5. Schritt: Vereinbartes durch Parteibeschlüsse auf breite Basis heben.
6. Schritt: Olaf Scholz zum Kanzler wählen.
7. Schritt: Unter Führung der SPD die Zukunft des Landes gestalten.
8. Schritt: Zusammenhalten, auch in schweren Phasen.

„Respekt an alle für das bisherige vertrauensvoll Miteinander und für das richtungsweisende Ergebnispapier“ zollt unserer Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch den Ampel-Sortierern.

HERXHEIM 13.10. Ständige Störfeuer aus Bayern bei der Union von CDU/CSU, Geschlossenheit und Verantwortungsbewusstsein bei der SPD. Auch dies war mit der Garant für den Erfolg bei der Bundestagswahl. Bei der Union hat man bis heute den Eindruck, so der Ortsvereinsvorsitzende Erwin Welsch „Der Schwanz (CSU,5,2 Prozent der Unionsstimmen) wedelt mit dem Hund (CDU, 18.9 Prozent)“. Die Wahlniederlage geht nicht zuletzt auch deshalb auf das „bayrische Konto“. Mehr Wahlkrampf als Wahlkampf. Ergebnis bekannt. Ganz anders die SPD. Die Partei und die Fraktion steht wie eine Eins hinter ihrem Kanzlerkandidaten. Keine Querschüsse der Parteiführung. Keine Zweifel an der Kompetenz und Führungsstärke von Olaf Scholz. Klares SPD-Programm. Die SPD hat gelernt, dass mit einem „Miteinander“ Wahlen gewinnen kann. Im Bund, in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern (siehe Bild). Gut so.