Bundespolitik
HERXHEIM 29.10. So unaufgeregt wie Norbert Walter-Borjans zusammen mit der Co-Vorsitzenden Saskia Esken die SPD geführt hat, so endet auch seine zweijährige Amtszeit. „Respekt, was Norbert in den zurückliegenden zwei Jahren für die Partei erreicht hat“, findet Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Zusammenhalt – über viele Jahre ein Fremdwort in der Partei. Gegenseitige Selbstzerfleischung – jahrelang ein Markenzeichen der SPD. Selbstdarstellung – jeder im Bundesvorstand dürfte sich mit seiner Meinung öffentlich austoben. Mehr ich als wir. „Norbert hat die Partei auf Kurs gebracht!“ Der Erfolg der SPD bei der Bundestagswahl ist auch ein Erfolg für Norbert Walter-Borjans. „Meine anfänglichen Zweifel an dem Führungs-Duo, die ich hatte, haben sich im Laufe der zwei Jahre verändert“, so Welsch weiter. Jetzt sollen Jüngere ran. Ein starkes Zeichen eines starken Mannes. Respekt!
HERXHEIM 27.10. Es war ein guter Start des 20. Deutschen Bundestags. „Aufbruch und Erneuerung war zu spüren“, so unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Nicht nur, weil sich die Zusammensetzung des Parlamentes verändert hat, welches jetzt jünger und weiblicher ist. Eine Frauenriege übernimmt mehrheitlich auch das Präsidium. Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat vier Stellvertreterinnen und ein Stellvertreter. Der AfD wurde gleich aufgezeigt, dass sie mit ihren demokratiefeindlichen Mätzchen und Provokationen nicht weit kommt. „Bei allem Optimismus wird die kommende Legislaturperiode eine der herausfordernden überhaupt sein“, ist sich Erwin Welsch sicher. Mit einer starken Regierung unter Führung der SPD darf das Land und seine Menschen jedoch zuversichtlich nach vorn schauen.
HERXHEIM 27.10. Unser Ortsvereinsmitglied, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler wurde erneut zum Sprecher der Landesgruppe RLP gewählt. Einstimmig. „Herzlichen Glückwunsch, lieber Thomas, und viel Erfolg in der neuen Legislaturperiode“, wünscht Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion, die aus 12 MdB besteht, ist der Zusammenschluss der gewählten SPD-Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz. Die Aufgabe besteht darin, themenübergreifend Interessen des Landes und seiner Menschen auf der Bundesebene zu artikulieren und den engen Kontakt zwischen Bund und Land zu pflegen. Gemeinsames Ziel ist es, gute Politik für die Menschen in Rheinland-Pfalz zu machen.
HERXHEIM 26.10. Mit diesen Worten übergab Wolfgang Schäuble nach der Wahl von Bärbel Bas, die von der SPD-Fraktion im Bundestag für das Amt zur Bundestagspräsidentin nominiert wurde, sein Amt an seine Nachfolgerin. 576 Ja-Stimmen erhielt sie bei der geheimen Abstimmung. Es ist seit 1949 erst die dritte Frau im zweithöchsten Amt in der Bundesrepublik. „Eine starke Frau und eine beeindruckende Antrittsrede“ findet unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Hier einige wenige Sätze, die bei ihm ganz besonderes „gewirkt“ haben: „Ich habe für dieses Amt nicht den Finger gestreckt, aber ich habe zur richtigen Zeit ja gesagt“; „Was für eine besondere Ehre“; „In der Vielfalt des Parlaments sehe ich auch eine Chance“; „Wir müssen eine neue Bürgernähe entwickeln“; „Lernen wir als Abgeordnete, mit Gewinn den BürgerInnen zuzuhören“; „Bringen wir den Bürgern den nötigen Respekt gegenüber, aber auch wir können Respekt erwarten“; „Wir sind nicht hier um uns persönlich zu bekämpfen“; „Hass und Hetze sind keine Meinung, die ich dulden werde“. So redet eine verlässliche und grundanständige Person, die nicht viel Aufhebens um ihre Person macht, aber weis, was sie will. Klasse.
HERXHEIM 24.10. „Die rheinland-pfälzische Ampelerfahrung wird bei den Verhandlungen in den Arbeitsgruppen hilfreich sein, um gute Ergebnisse zur Erstellung eines nachhaltigen Koalitionsvertrags zu erzielen“, ist sich unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch sicher. Unser Ortsvereinsmitglied Thomas Hitschler „beackert“ in der Arbeitsgruppe 16 das Feld Innere Sicherheit, Bürgerrechte, Justiz, Verbraucherschutz und Sport. Mit Alexander Schweitzer ist ein weiterer Südpfälzer mit in die Arbeit der Arbeitsgruppen 10 (Arbeit) eingebunden. Insgesamt nehmen in den SPD-Arbeitsgruppen zu den Koalitionsverhandlungen zehn Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer teil. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, ist Teil der übergeordneten Hauptverhandlungsgruppe. Wenn auch in den 22 Arbeitsgruppen das gleiche vertrauensvolle Klima vorherrscht wie schon bei den Sondierungsgesprächen, dann wird es was Gutes für unser Land und die Menschen.