SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

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STARK GEMACHT FÜR FÖRDERSCHULE

Herxheim 28.01. / Seit Jahren macht sich der Wahlkreisabgeordnete für den Erhalt der Förderschule am Standort Herxheim stark. Mit Erfolg. Nach Gesprächen mit Bildungsministerin Stefanie Hubig und Staatssekretärin Bettina Brück wird sich das Land mit einer Förderung von bis zu 10,5 Millionen Euro engagieren. „Damit hat das Land seine Förderzusage aus dem Jahr 2019 mehr als verdoppelt“, so SPD-Kreistagsmitglied Erwin Welsch. Im September 2022 hat er im Kreistag die Bedeutung der Förderschule am Standort Herxheim betont: „Ein starkes Bekenntnis an alle Beteiligten, Eltern, Schüler, Beschäftigte, Kommunalpolitik sowie an die Bürgerinnen und Bürger in Herxheim und im Kreis.“ „Die von Ministerin Hubig geforderte „Verantwortungsgemeinschaft“ ist im April 2019 beim Gespräch vor Ort entstanden“, so Welsch weiter. Und diese hält bis heute an. Großer Dank dem südpfälzischen Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer (SPD) für sein stetiges Kümmern.

MEHR GELD …

Herxheim 21.12. / … für Bildung, Klimaschutz, innere Sicherheit und Kommunen. Dies hat der rheinland-pfälzische Landtag in seiner letzten Sitzung 2022 beschlossen. Für den Doppel-Haushalt in den Jahren 2023/24 stimmten SPD, Grüne und FDP. Die CDU, AfD und die Freien Wähler haben, wie immer, dagegen gestimmt. Ein Viertel des Haushaltes fließt in die Bildung. Schwerpunkte wurden bei den Investitionen in Bildung gesetzt, die ein Viertel des gesamten Landeshaushalts umfassten. Ein weiterer Schwerpunkt sind die bereitgestellten Mittel für die „Innere Sicherheit“. Dadurch kann die Zielmarke von rund 10.000 ausgebildeten Polizistinnen und Polizisten im übernächsten Jahr erreicht werde. Für Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist der Doppel-Haushalt ein Beitrag zu einer krisenfesten Gesellschaft. "Durch jahrelange solide Haushaltspolitik haben wir dafür gesorgt, dass das Land in Krisenzeiten gestalten, absichern und unterstützen kann", so Malu Dreyer. "Viele Menschen trifft die aktuelle Krise, u.a. bei der Energie, mit voller Härte." "Deshalb ist es gut und richtig, dass die Landesregierung mehr Geld für Wohlfahrtsverbände, Tafeln sowie Schuldner- und Verbraucherberatung im Land bereitstellt", so unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch.

KIPKI IST EIN MEILENSTEIN

Herxheim 5.12. / Eine sperrige Abkürzung, aber ein Meilenstein für den Klimaschutz. KIPKI, das „Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ der Landesregierung ist insgesamt 250 Millionen Euro schwer und beschleunigt den Weg zur Klimaneutralität. Davon fließen 4,878 Mio. in den Landkreis SÜW. „Damit kann man viel Gutes für den Klimaschutz im Landkreis und in den Verbandsgemeinden tun“, so unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Es ist ein starkes Zeichen der SPD geführten Landesregierung. Von KIPKI profitieren neben dem Landkreis alle sieben Verbandsgemeinden durch eine Pauschalförderung – sowie die Ortsgemeinden über die Verbandsgemeinden, die deren Projekte bei einer Antragstellung berücksichtigen sollen. KIPI hat einen Förderschwerpunkt bei Maßnahmen im Bereich Kitas und Schulen sowie an kommunalen Begegnungsorten wie Dorfgemeinschaftshäusern oder Freizeiteinrichtungen. Ein starkes Programm für starke Kommunen.

ALTSCHULDEN – KLIMA – FINANZEN

Herxheim, 27.11. / Mit drei Maßnahmenpaketen unterstützt die SPD-geführte Landesregierung unsere Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz:

-  Altschulden: Das Land übernimmt einen großen Teil der Schulden unserer Städte und Dörfer.

- Klimapaket: Das Land investiert 250 Millionen Euro für Klimaschutz und Innovationen

- Kommunaler Finanzausgleich: Der neue Ausgleich wird gerechter. Es gibt deutlich mehr Geld für unsere Kommunen.

„Alle drei Pakete helfen den Kommunen im Land direkt und ermöglichen so neue finanzielle Spielräume“, so unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. „Das ist wichtig, damit Städte und Dörfer wichtige und dringende Projekte anpacken können“ so Welsch weiter.

INTENSIVER UND LEBHAFTER PARTEITAG

Herxheim, 10.07. / Nach zwei Jahren Corona hat sich der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz zum ersten Mal wieder in Präsenz zu einem Sonderparteitag getroffen. Rund 325 Delegierte kamen in Idar-Oberstein zusammen. Vom Ortsverein Herxheim als Delegierte mit dabei waren Nils Diesel, Inge Heimer und Erwin Welsch. Dabei wurde als eines der zentralen Themen des Sonderparteitags eine Strukturreform verabschiedet. Drei Stunden Aussprache zu dem Leitantrag des Landesvorstands zeigt die Wichtigkeit der Reform, die mit übergroßer Mehrheit auf den Weg gebracht wurde. Großartig die Rede unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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