HERXHEIM 18.05. / Mit der Konstituierung des neuen Landtags RLP endet die Abgeordnetentätigkeit von Wolfgang Schwarz. Sein Abgeordnetenbüro in der Nussbaumgasse 10 in Landau geht nahtlos an den direkt gewählten neuen Landtagsabgeordneten Florian Maier über. Der Politik bleibt Wolfgang Schwarz jedoch erhalten. Unter anderem als Ortsbürgermeister von Hainfeld und Mitglied des Kreistags SÜW.
Mit Wolfgang Schwarz verliert die Landtagsfraktion eine starke Stimme für die Polizei und die Winzer im Land. Dem ehemaligen Polizisten waren beide Themen ein politisches Herzensanliegen. Auch die Weinbauregion Südpfalz verliert mit ihm einen gewichtigen Fürsprecher. Als polizei- und weinbaupolitischer Sprecher der Fraktion waren die Themen in Mainz in guten und sachkundigen Händen.
HERXHEIM 18.05. / Zum dritten Mal wurde Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin von RLP gewählt. Sie wurde mit 55 der 101 Stimmen wiedergewählt. Über ebenso viele Abgeordnete verfügt die zweite Ampel-Koalition. Die 46 Abgeordneten der Opposition stimmten gegen Dreyer. „Herr Präsident, ich nehme die Wahl an und danke ganz, ganz herzlich für das Vertrauen“, so Malu Dreyer nach der Wahl zum ebenfalls wiedergewählten Landtagspräsidenten Hendrik Hering. Herzlichen Glückwunsch an den neuen und alten Landtagspräsidenten. Herzliche Glückwünsche vom SPD-Ortsverein Herxheim auch an MP Malu Dreyer. „Wir wünschen viel Erfolg, eine glückliche Hand bei den anstehenden Entscheidungen und vor allem, eine stabile Gesundheit“, so der OV-Vorsitzende Erwin Welsch.
HERXHEIM 17.05. / Sehr informative Expert*innenrunde mit unseren Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum Thema "Arbeit im Mittelpunkt - das Alleinstellungsmerkmal der SPD im Bundestagwahlkampf 2021". Eingeladen zur Videokonferenz waren Kolleginnen und Kollegen, Interessierte, Genossinnen und Genossen, Betriebsrät*innen und Gewerkschafter*innen. Bemerkenswerte Beiträge von Genossen*innen aus ganz unterschiedlichen Branchen. Deutlich wurde beim Thema Weiterbildung, „die Menschen dort abzuholen, wo diese stehen!“. Den Windschatten der Krise nutzen einige Arbeitgeber, um Arbeitnehmerrechte zu beschneiden.
HERXHEIM 14.05. / Am 6. Mai wurde zum ersten Mal in der Geschichte der SPD Rheinland-Pfalz bei einem Landesparteitag unser SPD-Landesvorstand digital gewählt. Jetzt sind die Ergebnisse per Briefwahl bestätigt! Dabei gab es keine Abweichungen bei den gewählten Personen. Demnach ist Roger Lewentz mit 88,9 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen als Landesvorsitzender gewählt (Digital: 89 Prozent). Auch die drei stellvertretenden Vorsitzenden Alexander Schweitzer (Briefwahl: 91,2 Prozent | Digital: 89 Prozent), Doris Ahnen (Briefwahl: 86,8 Prozent | Digital: 84 Prozent) und Hendrik Hering (Briefwahl: 78,9 Prozent | Digital: 79 Prozent) wurden im Amt bestätigt.
HERXHEIM 14.05. / Die harsche Kritik von südpfälzischen Erzieherinnen und Elterninitiativen am Kita-Zukunftsgesetzt des Landes hält unvermindert an. Auch, wenn jetzt alles auf den Weg gebracht ist. Die Betreuungsqualität steigt, es gibt einen höheren Personalschlüssel, es gibt eine durchgehende sieben Stunden Betreuung, über die Mittagszeit ein gesundes Mittagessen, damit steigt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, es gibt den Eltern mehr Planungssicherheit, Kita-Sozialarbeit wird eingeführt, Multifunktionskräfte unterstützen die Erzieherinnen, es gibt zusätzliche Leistungsfreistellung, Sprachkräfte können wie bisher ihrer Tätigkeit nachgehen usw.
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