HERXHEIM 8.12. „Ich gestehe: Bei der Verkündung des Ergebnisses zur Wahl des neunten Kanzlers der Bundesrepublik Deutschland durch die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hatte ich feuchte Augen“, so unserer Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Mit 395 Ja-Stimmen wurde Olaf Scholz zum vierten sozialdemokratischen Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder gewählt. Olaf Scholz hat bei der Bundestagswahl 2021 die SPD zur stärksten Partei und jetzt zur Kanzlerpartei gemacht. Was ein Tag für alle Sozialdemokraten! Alle, die im Wahlkampf dazu beigetragen haben, dass Olaf Scholz heute in das höchste Regierungsamt in Deutschland gewählt werden konnte, können stolz auf das geleistet sein. Glückwunsch Bundeskanzler Olaf Scholz, Glückwunsch an alle Wahlkämpfer.
HERXHEIM 8.12. Nach übereinstimmenden Medienberichten wird unser Ortsvereinsmitglied Thomas Hitschler parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium. Was bei uns im Ortsverein 2003 als Juso-Beauftragter begann, findet jetzt als Staatssekretär und damit der Stellvertreter der designierten neuen Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht, seine Fortsetzung. „Was eine besondere Ehre für den Ortsverein Herxheim“, so der Ortsvereinsvorsitzende Erwin Welsch. Sicher hat zur Berufung auch beigetragen, dass Thomas bei der jüngsten Bundestagswahl als Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen SPD als erster SPD-Kandidat das Direktmandat im Wahlkreis Südpfalz gewann. Hierzu haben wir als Ortsverein unseren Beitrag geleistet. „Wir alle im Ortsverein dürfen uns darüber freuen, dass einer von uns diese herausragende Funktion innerhalb der Bunderegierung übernehmen wird“, so Welsch weiter.
HERXHEIM 7.12. Der Koalitionsvertrag ist heute in Berlin von den Spitzen der beteiligten Parteien unterzeichnet worden! „Es ist damit der Aufbruch in eine Fortschrittsregierung, die ein Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit ist, besiegelt“, so Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Damit endet nach 16 Jahren die Kanzlerschaft von Angela Merkel. Es ist zu hoffen, dass die Regierungsarbeit so gut funktioniert wie die Zusammenarbeit in den vergangenen Wochen. Dann liegt für Deutschland eine gute Zeit, die über die Legislaturperiode hinausgehen soll, vor uns. Die erste und schwerste Aufgabe der neuen Regierung wird sein, die Corona-Krise zu bekämpfen.
HERXHEIM 6.12. Bei der Vergabe der Ministerposten wurde keine Sozialdemokratin oder Sozialdemokrat aus dem Land der Ampel, Rheinland-Pfalz, bedacht. „Mit Katarina Barley als eine Ressortchefin hatte ich gerechnet“, so Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Grüne und FDP haben hingegen ampelerfahrene Mitglieder aus Rheinland-Pfalz mit Ministeraufgaben betraut. Laut Koalitionsvertrag liegt das Vorschlagsrecht für Parlamentarische und beamtete Staatssekretärinnen und Staatssekretäre bei den jeweiligen Bundesministerinnen und Bundesministern. Hier sollten rheinland-pfälzische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht leer ausgehen. „Ich bin sicher, so Welsch weiter, das die Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die auch in den Koalitionsverhandlungen eine wichtige Rolle einnahm, ihre Funktion und ihr Gewicht innerhalb der SPD hierfür einsetzen wird.“ Schauen wir mal.
Herxheim, 6. 12. Heute hat Olaf Scholz sein Team der sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister vorgestellt. Freuen wir uns mit ihm darauf, die nächsten vier Jahre mit Karl Lauterbach, Klara Geywitz, Nancy Faeser, Hubertus Heil, Svenja Schulze, Christine Lambrecht und Wolfgang Schmidt gemeinsam mehr Fortschritt zu wagen und einen Aufbruch für unser Land zu schaffen. "Ich freue mich auf die kommenden vier Jahre mit einer SPD geführten Bundesregierung und den vierten Sozialdemokratischen Kanzler", so OV-Vorsitzender Erwin Welsch.
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