SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

HERXHEIM 6.12. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach wird neuer Bundesgesundheitsminister. Dies gab Olaf Scholz heute bei der Vorstellung der neuen SPD-MinisterInnen gekannt. Es war die Entscheidung, die mit Spannung erwartet wurde. Wird er es oder wird er es nicht, war die hauptsächliche Frage der letzten Tage und Wochen. „Es ist eine gute Entscheidung von Olaf Scholz, einen bundesweit anerkannten und exzellenten Gesundheitsfachmann zum obersten Corona-Krisenmanager zu ernennen“, findet unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch.

HERXHEIM 5.12. Der SPD-Ortsverein wünscht allen Besucherinnen und Besuchern unserer Homepage einen frohen 2. Advent. Bleiben Sie ALLE weiter gesund. 

Uns steht eine spannende Woche bevor:

Am Montag werden die Namen der SPD-Bundesminister veröffentlicht.

Am Dienstag wird der Koalitionsvertrag unterzeichnet.

Am Mittwoch wird Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt.

Am Samstag wählen wir unsere Parteispitze.

HERXHEIM 4.12. „Zukunft wird gemacht“ hat Olaf Scholz beim Bundesparteitag den Delegierten zugerufen. Und, "Was wir auf unsere Plakate zur Bundestagswahl geschrieben haben, findet sich jetzt im Koalitionsvertrag wieder.“ Seiner Aufforderung am Ende seiner, für ihn sehr emotionalen Rede, dem ausgehandelten Koalitionsvertrag (KV) zuzustimmen, sind 98,8 Prozent der Delegierten gefolgt. 598 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. "Was für ein tolles Ergebnis für die SPD-Verhandlungsgruppe und für Olaf Scholz", findet unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Wir haben es miteinander hingekriegt, die Wahl zu gewinnen. Wir werden es in der Ampel hinbekommen, unser Land in einer Fortschrittsregierung und unter Führung der SPD nach vorn zu bringen. Was uns schon im Wahlkampf ausgezeichnet hat, und jetzt bei der Abstimmung, hat Generalsekretär Lars Klingbeil am Schluss zusammengefasst: Wir haben gezeigt, welche Kraft in der SPD steckt.“ „Wir haben richtig Bock auf die Regierungsarbeit." Recht hat er.

HERXHEIM 3.12. Die namentliche Benennung der SPD-Minister hält die SPD noch „hinter dem Berg“. Hingegen nimmt die neue Führung der Bundes-SPD Gestalt an. Lars Klingbeil wird Co-Vorsitzender und Ex-Juso-Chef Kevin Kühnert wird wohl neuer Generalsekretär werden. Darauf hat sich die Parteispitze verständigt. Kühnerts Posten als SPD-Vize soll an den nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty gehen. Am Wahlparteitag am 11. Dezember soll alles beschlossen werden. „Lars Klingbeil hinterlässt große Fußspuren“, so Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Weiter, „Er hat als Generalsekretär ganz wesentlich dazu beigetragen, die SPD zur Kanzlerpartei zu machen.“

HERXHEIM 3.12. Thomas Hitschler und Alexander Schweitzer war es wichtig, noch vor dem Bundesparteitag mit den GenossInnen vor Ort über den ausgehandelten Koalitionsvertrag (KV) ins Gespräch zu kommen. Es war ein intensiver Austausch mit der Erkenntnis, die neue Regierung hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt. Drei Punkte hat unserer Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch in die Diskussion eingebracht:

1. Der Hinweis „Pandemiebekämpfung“ hätte nicht erst auf Seite 175 von 178 Seiten auftauchen sollen. Wenn es die vordringliche Aufgabe ist, hätte man dies zu Beginn schon deutlich machen sollen.
2. Mit der wichtigste Satz steht auf Seite 175. Nur fünf Worte: „Die SPD stellt den Bundeskanzler.“ Mit der Wahl von Olaf Scholz verbinde ich die Hoffnung, auf eine kluge Führung der Regierung. Und Durchsetzungsvermögen.
3. Wohnen wird die zentrale soziale Frage der Zukunft. Jetzt dies im KV als „Grundbedürfnis“ anzuerkennen, und konkrete Maßnahmen hiervon abzuleiten, ist ein wichtiges Signal, was vom KV ausgeht.

Inge Heimer, ebenfalls vom Ortsverein Herxheim, hat sich mit Fragen zur Pflege in den Austausch eingebracht.