HERXHEIM 21.12. Franziska Giffey ist zur neuen Regierenden Bürgermeisterin von Berlin gewählt worden. Die frühere Bundesfamilienministerin erhielt im Abgeordnetenhaus 84 von 139 Stimmen und führt nun einen rot-grün-roten Senat. Es ist die erste Regierungschefin in Berlin, die in der Koalition aus SPD, Grünen und Linken zusammen über 92 Stimmen verfügt. Die Sozialdemokraten hatten die Abgeordnetenhauswahl am 26. September klar vor den Grünen und der CDU gewonnen, die Linke belegte Platz vier. Franziska Giffey war eine herausragende Familienministerin. Sie pflegt einen bürgernahen Politikstil und spricht Themen klar und verständlich an. Klare Ansagen trägt sie mit sanfter Stimme und einem charmanten Lächeln vor. Das Gute-KiTa-Gesetz, das Starke-Familien-Gesetz sind zwei Beispiele ihrer Arbeit in Regierungsverantwortung. „Franziska, viel Erfolg und Spaß im neuen Amt.“ „Viel Kraft und immer ein gutes Händchen bei den vielen Aufgaben für Berlin“ wünscht Dir der SPD Ortsverein Herxheim.
HERXHEIM 20.12. Finanzministerin Doris Ahnen hat eine hälftige Übernahme der Kassenkredite von verschuldeten Kommunen angekündigt. „Die hälftige Übernahme der Altschulden ist ein wichtiges Signal“, findet der Landauer OB und stv. Vorsitzendes des RLP-Städtetags, Thomas Hirsch. Ob er dieses wichtig Signal im vergangenen Jahr auch an seine Parteifreunde im Bundestag gesendet hat? Der Altschuldenplan vom damaligen Finanzminister Olaf Scholz war vergangenes Jahr an Widerstand aus der Union und mehreren Bundesländern gescheitert. "Ich halte es für einen großen Fehler der Union, dass sie sich dieser Entschuldung unserer Kommunen verweigert hat", sagte damals Roger Lewentz. Jetzt wird das Thema auf Landesebene angepackt.
HERXHEIM 19.12. ... schon bei der Frühstückslektüre der Sonntagszeitung für die Pfalz. Da wird dem Bildungsministerium in Mainz der Vorwurf dafür gemacht, weil Lehrer sich nicht an Vorgaben zum richtigen Lüften der Fenster in Klassenzimmern halten. „Für die Pädagogen und ihre pandemische Disziplin ist nun einmal Mainz zuständig". Die ist so, als wäre Verkehrsminister Wissing für jeden Autofahrer in Deutschland zuständig, wenn der mal an einer falschen Stelle parkt. "Albern", so unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Ein Artikel auf Seite zwei hat mich dann wieder beruhigt. „Saufen enthemmt!“ – wohl auch beim Denken und schreiben. Schönen 4. Advent. Und immer daran denken, richtig lüften.
HERXHEIM 19.12. Alle vier Kerzen leuchten, es duftet herrlich nach Plätzchen und Jingle Bells läuft rauf und runter. Was heißt das? Weihnachten steht unmittelbar vor der Tür! Der SPD-Ortsverein Herxheim, Herxheim-Hayna und Herxheimweyher wünscht euch einen schönen 4. Advent. Bleibt gesund, werdet gesund, passt auf euch, eure Liebsten und Nächsten auf. Damit wir uns bald wiedersehen können!
Herxheim, 18.12.2021 / Liebe Genossinnen und Genossen,
wir blicken auf ein ereignisreiches Jahr 2021 zurück. Hinter uns liegt ein bewegtes Jahr. Die Corona-Pandemie fordert uns nach wie vor heraus. In diesen Wochen spüren wir nochmals deutlich, dass das Virus unserem Miteinander erneut eine große Kraftanstrengung abverlangt.
Im Sommer traf unser Land die schreckliche Hochwasser-Katastrophe an der Ahr und in der Eifel. Die verheerenden Folgen der Wassermassen beschäftigen uns bis heute. Den Fluten folgte ein beispielloses Maß an Solidarität und Hilfe. Dieser gelebte Zusammenhalt macht nochmals deutlich: gemeinsam lassen sich Krisen und Herausforderungen meistern. Das spornt für die vor uns liegenden Aufgaben an.
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