Herxheim 28.01. / Seit Jahren macht sich der Wahlkreisabgeordnete für den Erhalt der Förderschule am Standort Herxheim stark. Mit Erfolg. Nach Gesprächen mit Bildungsministerin Stefanie Hubig und Staatssekretärin Bettina Brück wird sich das Land mit einer Förderung von bis zu 10,5 Millionen Euro engagieren. „Damit hat das Land seine Förderzusage aus dem Jahr 2019 mehr als verdoppelt“, so SPD-Kreistagsmitglied Erwin Welsch. Im September 2022 hat er im Kreistag die Bedeutung der Förderschule am Standort Herxheim betont: „Ein starkes Bekenntnis an alle Beteiligten, Eltern, Schüler, Beschäftigte, Kommunalpolitik sowie an die Bürgerinnen und Bürger in Herxheim und im Kreis.“ „Die von Ministerin Hubig geforderte „Verantwortungsgemeinschaft“ ist im April 2019 beim Gespräch vor Ort entstanden“, so Welsch weiter. Und diese hält bis heute an. Großer Dank dem südpfälzischen Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer (SPD) für sein stetiges Kümmern.
Herxheim 26.01. / Unser direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter Thomas Hitschler, MdB, ist erneut zum Parlamentarischen Staatssekretär (PStS) beim Bundesminister der Verteidigung ernannt worden. Zwar gab es an der Spitze des Verteidigungsministeriums den Wechsel von der zurückgetretenen Christine Lambrecht zum neuen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, aber die schon vorher in Funktion gewesenen Staatssekretäre setzen ihre Aufgabe im Verteidigungsministerium fort. „Die Verantwortung und die Aufgaben sind groß, mein Respekt und meine Demut sind es auch“, so Hitschler, der anfügt, dass er weiter eine Brücke zwischen Bundeswehr und Parlament sein werde. „Lieber Thomas, Glückwunsch und weiterhin viel Erfolg in einer wichtigen Funktion innerhalb der Bundesregierung“, wünscht Erwin Welsch, Vorsitzender seines SPD-Ortsvereins. Im Bild die weitere Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller und Boris Pistorius.
Herxheim 26.01. / Schon kurz nach seiner Ernennung zum neuen Verteidigungsminister geht Boris Pistorius auf „Kennen-Lern-Tour“ bei der Truppe. Dabei macht er deutlich, dass er sich seiner persönlichen Verantwortung für die Soldaten voll bewusst ist. „Boris Pistorius könnte nach Jahren wenig geglückter Ernennungen ein Verteidigungsminister werden, der wie Peter Strucks (2012 verstorben) bei der Truppe sehr beliebt war“, glaubt OV-Vorsitzender Erwin Welsch. Seine Geradlinigkeit, sein zupackendes Wesen und seine klaren Entscheidungen passen zur Bundeswehr. Er übernimmt ein schweres Erbe, den nach der Ära Stuck wurde die Bundeswehr nicht zielführend weiterentwickelt.
Herxheim 25.01. / MdB Thomas Hitschler ruft zur Teilnahme am „Otto-Wels-Preis“ auf: Du bist zwischen 16 und 20 Jahre alt und hast eine Idee, wie wir in diesen Zeiten unseren Zusammenhalt stärken? Dann mach mit beim Kreativwettbewerb der SPD-Fraktion im Bundestag, zeige uns Deine kreativen Ideen und gewinne eine Berlin-Reise sowie attraktive Geldpreise. Neugier geweckt? Dann findest Du alle Informationen zur Teilnahme unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis
Und falls Ihr Euch jetzt fragt, wer Otto Wels war?
Herxheim 25.01. / Während Merz (CDU), Hofreiter (GRÜNE) und Strack-Zimmermann (FDP) in der Frage zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine jedem Mikrofon nachlaufen, schmiedet Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) ein Bündnis, um der Ukraine ein Paket mit schweren Waffen zu Unterstützung gegen Putins-Vernichtungstruppen zu liefern. In einem ersten Schritt werden 14 Leopard-2-Kampfpanzern im Krieg gegen die russischen Angreifer unterstützen. "Diese Entscheidung folgt unserer bekannten Linie, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen. Wir handeln international eng abgestimmt und koordiniert", so Bundeskanzler Olaf Scholz. "Dies macht erneut den entscheidenden Unterschied aus: die einen (CDU/CSU) reden, die anderen (SPD geführte Bundesregierung) handeln", findet unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch.
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