SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

SITUATIONEN VERÄNDERN

Herxheim 4.02. / Situationen verändern. Und der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat vieles verändert (siehe Bild). Trotz aller „Hürden“ ist Deutschland solide durch die Krise gekommen. Auch ein Verdienst der Ampelkoalition in Berlin und von Bundeskanzler Olaf Scholz. Wir standen und stehen noch heute plötzlich vor Fragen, die sich für die meisten bisher so nicht gestellt haben. Gasmangellage, Blackout, kalte Wohnung im Winter. Heute zeigt sich, dass wir Krise und Bewältigung gelernt haben. Und Bundeskanzler Scholz verfolgt z.B. bei der Energieversorgung einen klaren Plan, Deutschland unabhängiger von importierten russischen Energielieferungen zu machen. Auch wir als Ortsverein

 

DEUTSCHLANDTICKET KOMMT

Herxheim 31.01. / Heute hat das Bundeskabinett das Deutschlandticket auf den Weg gebracht. Im Verbundgebiet Rhein-Neckar bedeutet dies eine Entlastungen von bis zu 630 Euro jährlich. Der Gesetzentwurf für das 49-Euro-Ticket mit Start zum 1. Mai ist die Nachfolgeregelung aus dem Erfolgsprojekt der Ampelregierung, dem 9-Euro-Ticket. Friedrich Metz (CDU) hat bei der Einführung des 9-Euro-Ticket von einen „Strohfeuereffekt“ gesprochen. Von Mai bis August wurden bundesweit rund 52 Millionen 9-Euro-Tickets verkauft. Strohfeuer? "Damit ist der Weg für eine wichtige Entlastung für Pendlerinnen und Pendler frei", teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Thomas Hitschler (SPD) mit. „Für die von der SPD geführten Bundesregierung angestoßenen Mobilitätswende ist das neue Deutschlandticket ein wichtiger Baustein“, findet unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch

DIE ZUKUNFT HEISST STROM

Herxheim 31.01. / „Jedes Dorf baut seine PV-Freiflächenanlage“ – so der Titel der von der Initiative Südpfalz Energie e.V (ISE) durchgeführten Diskussionsveranstaltung. Und viele, viele kommunalpolitische Entscheider waren gekommen. Das Dorfgemeinschaftshaus in Birkweiler war voll! Voll war auch die Tagesordnung mit zahlreichen Persönlichkeiten aus ganz unterschiedlichen Gremien – vom Ortsbürgermeister Peter Beutel bis zum Präsident der SGD-Süd, Prof. Dr. Hannes Kopf. In seinem Impulsvortrag ging Wolfgang Thiel von der ISE auf die Energiewende in Bund und Land ein. SÜW-Klimaschutzmanager Philipp Steiner beleuchtete die Situation im Landkreis. Hier einige der prägenden Aussagen: „Die Energiewende gelingt nur im Dialog“; „Rennen mit der Zeit“; „Die Zukunft heißt Strom“; „Wir müssen GROSS denken“; „Akzeptanz vor Ort ist der Schlüssel“; „Geht nur im Einklang mit der Natur“; „Mehrnutzungskonzepte von Flächen ist wichtig“. „Ein hochkomplexes Thema bei dem alle Entscheider yan einem Strang ziehen müssen – am besten in die gleiche Richtung“, findet Kreistagsmitglied Erwin Welsch

TRADITIONELLES HERINGSESSEN

Herxheim 30.01. / Der SPD-Ortsverein ganz herzlich zu seinem traditionellen Heringsessen ein. Dieses findet statt am Aschermittwoch, 22. Februar 2023, ab 18.00 Uhr, im Haus der Begegnung (Begegnungscafe) in Herxheim.

Nach den tollen Erfolgen in den letzten Jahren richten wir auch in diesem Jahr einen politischen Aschermittwoch mit guten Gesprächen und einem leckeren Heringsbuffet aus. Auch wer keinen Hering mag, wird an diesem Abend nicht hungrig nach Hause gehen. Für Nicht-Fischeresser gibt es Pellkartoffeln mit weißen Käse oder Kräuterquark sowie Kartoffel-Eiersalat

Zum Preis von 8 € pro Person kann nach Herzenslust geschlemmt werden. Um besser disponieren zu können, bitten wir um die verbindliche Anmeldung bis zum 20. Februar 2023 (welsch.e@t-online.de)

HISTORISCHER SCHULDENSCHNITT

Herxheim 29.01. / Drei Milliarden Euro an Altschulden von Städten und Gemeinden übernimmt das Land. Der rheinland-pfälzische Landtag hat dies in seiner ersten Sitzung in diesem Jahr beschlossen. Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) hatte die Initiative für die Entlastung der Kommunen im Dezember 2021 angekündigt und das Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler betonte, „dass dieser Schuldenschnitt historisch sei und die Kommunen nun finanziell neu starten könnten“. „Millionen Menschen in Städten und Verbandsgemeinden, Landkreisen und Ortsgemeinden sind Nutznießer, wenn ihre Kommunen in Zukunft größere finanzielle Spielräume haben.“ Beispielsweise für neue Investitionen, Kinderspielplätze oder Kultur-Angebote, Sportanlagen oder die lokale Wirtschaftsförderung. Jetzt sei der Bund am Zug und müsse den zweiten Teil der kommunalen Altschulden (5,7 Milliarden entfallen auf sogenannte Kassenkredite) übernehmen. Vor drei Jahren wurde diese Altschuldenübernahme durch den Bund von der CDU/CSU verhindert.

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