Herxheim 3.03. / “Was lange währt, wird endlich gut“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Jörg Dähne zu der anstehenden Umwidmung der Ortsrandstraße zu einer Landesstraße. Wahrscheinlich über zehn Jahre haben wir auf diesen Tag hingearbeitet. Aufgrund der Wichtigkeit für die weitere Innerortsentwicklung und der langen Zeitdauer müsste man eigentlich eine lange Stellungnahme abgeben. „Doch heute will ich es kurz machen.“ Von den ursprünglich bis zu 2 Millionen kolportierten Kosten sind zum Glück nur 107100 € und eine Ampelanlage im Wert von ca. 130.000, die die Ortsgemeinde tragen muss, übrig geblieben, also fast ein „Schnäppchen“. Endlich sind wir als Ortsgemeinde „Herr unserer Hauptstraße“.
Herxheim 2.03. / Mit dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ unterstützt die Landesregierung die Kommunen direkt. Lockdown und Strukturwandel haben den Zentren in dieser Zeit stark zugesetzt. Jetzt mit neuen und innovativen Ideen die Entwicklung als Landesregierung voranzubringen ist gut und richtig. Es ist auch gut und richtig, den Antragsstellern Spielräume für die Verwendung der Mittel zu geben, weil es mehr ist als die klassische Städtebauförderung. „Was jetzt mit den Fördermitteln in Herxheim angepackt werden soll, hatten wir uns als Ortsgemeinde schon vor vielen Jahren auf die Fahne geschrieben“, so Jörg Dähne bei der jüngsten Ratssitzung.
Herxheim 2.03. / „Mit der einstimmigen Entscheidung im OGR haben wir das Kapitel des jahrelangen Wiederstands gegen die bauliche Nutzung im Bruch am 14.03.2019 abgeschlossen“, so Fraktionsvorsitzender Jörg Dähne bei der jüngsten Ratssitzung. Beschlossen wurde damals, die Grünflächen „Im Bruch“ sollen mittelfristig als innerörtliche Natur- und Erlebnisfläche entwickelt werden. Jetzt ist die SPD-Fraktion sehr dafür, im Rahmen des Projektes „WohnPunkt RLP“ zu untersuchen und Pläne zu entwickeln, die Leben und Wohnen im Alter mit den Ziel, im Bruch eine attraktive und für Alle zugängliche innerörtlichen Naturerlebnisfläche zu entwickeln, in Einklang zu bringen. Ein spannendes Projekt, wenn es gelingt, beides in Einklang zu bringen.
Herxheim 2.03. / Altkanzler Gerhard Schröder darf trotz seiner Nähe zu Russland weiterhin SPD-Mitglied bleiben. Die Schiedskommission des SPD-Bezirks Hannover erklärte in zweiter Instanz, es lasse sich nicht nachweisen, dass Schröder gegen die Parteiordnung verstoßen habe. Gegen das Urteil im Sommer hatten mehrere SPD-Mitglieder Berufung eingelegt. Jetzt wird festgestellt, dass Gerhard Schröder nicht gegen Statuten, Grundsätze oder die Parteiordnung verstoßen oder sich einer ehrlosen Handlung schuldig gemacht habe. "Möglicherweise haben deutsche Spitzenpolitiker die Gefahren einer Abhängigkeit von russischen Energielieferungen in den vergangenen 25 Jahren falsch eingeschätzt." Das betreffe aber auch andere Politiker der SPD und anderer Parteien.
Herxheim 2.03. / Ein Jahr nach seiner „Zeitenwende“-Rede zieht Bundeskanzler Olaf Scholz Bilanz. Wenn selbst die CDU/CSU Fraktion immer wieder bei Passagen seiner Rede applaudiert, muss es ein gute Regierungserklärung gewesen sein. Eine beeindruckende Bilanz findet auch unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Gut auch, dass der CDU-Chef Bundeskanzler Olaf Scholz die weitere Unterstützung im Kampf der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg zusichert. Scholz danke allen Demokrat*innen, das wir in dieser Krise fest zusammenstehen. „Hinter diesem WIR steht unser ganzes Land“, so Scholz.
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