Herxheim, 29.11. / Für Olaf Scholz ist die ins Leben gerufene „Konzertierte Aktion“ ein wichtiges Instrument für Krisenzeiten. Die CDU/CSU sieht das Treffen aus Bundesregierung, Arbeitgebern, Gewerkschaften und Wissenschaft mehr als eine Alibiveranstaltung. Da lagen die „Schwarzen“ wieder mal voll daneben. In den beiden großen Tarifbereichen Chemie und Metall war die von Olaf Scholz vorgeschlagene steuer- und abgabenfreie Pauschale zum Inflationsausgleich ein ganz wesentliches Element. Gestückelt in zwei Tranchen werden den Beschäftigten in 2023 und 2024 die von Olaf Scholz vorgeschlagenen 3000 Euro ausbezahlt. Die Einmalzahlungen als Krisenhilfe, Ergebnis der „Konzertierten Aktion“ war dann doch mehr als die von der Union verächtlich angesehene Alibiveranstaltung. Mit dem tariflichen Inflationsgeld wird den Beschäftigten direkt geholfen. Gut gemacht Kanzler.
Herxheim, 28.11. / Der neue Herxheimer Heimatbrief 2022 ist da. Darin konnte unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch einen Bericht von vier Seiten zu unserem 75-jährigen Geburtstag platzieren. „Sehr lesenswert“ findet Erwin Welsch. Zudem gibt es viele andere sehr interessante Beiträge. Zu kaufen u.a. im Rathaus (Bürgerbüro).
Herxheim, 27.11. / Mit drei Maßnahmenpaketen unterstützt die SPD-geführte Landesregierung unsere Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz:
- Altschulden: Das Land übernimmt einen großen Teil der Schulden unserer Städte und Dörfer.
- Klimapaket: Das Land investiert 250 Millionen Euro für Klimaschutz und Innovationen
- Kommunaler Finanzausgleich: Der neue Ausgleich wird gerechter. Es gibt deutlich mehr Geld für unsere Kommunen.
„Alle drei Pakete helfen den Kommunen im Land direkt und ermöglichen so neue finanzielle Spielräume“, so unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. „Das ist wichtig, damit Städte und Dörfer wichtige und dringende Projekte anpacken können“ so Welsch weiter.
Herxheim, 27.11. / Der Landtag RLP hat mit den Stimmen der SPD, GRÜNEN und FDP den neuen kommunalen Finanzausgleich (KFA) beschlossen. Damit erhalten unsere Kommunen in Rheinland-Pfalz von der SPD-geführte Landesregierung 275 Millionen Euro mehr, insgesamt 3,7 Milliarden Euro pro Jahr. Gegen den neuen KFA und damit der finanziellen Mehrausstattung der Kommunen hat die CDU mit ihren Oppositionsparteien AfD und Freie Wähler gestimmt. In dem komplett neu geregelten Finanzausgleich erhalten die Kommunen nicht nur mehr Geld, sondern der KFA berücksichtigt nun die verschiedenen finanziellen Bedürfnisse unserer Kommunen. Unter anderem verbleibt die Schlüsselzuweisung B vom Land jetzt komplett bei der Kommune und die Umlagen finanzierten Verbandsgemeinden und Landkreise können hierauf nicht zugreifen und keine Umlagen erheben. Fazit: Der neue Ausgleich wird gerechter. Es gibt deutlich mehr Geld für unsere Kommunen. Nur die CDU wird ihrer „Neinsager-Rolle“ im Landtag wieder einmal gerecht.
Herxheim, 211. / Die rheinland-pfälzischen «Omas gegen rechts» sind heute in Berlin mit dem Regine-Hildebrandt-Preis 2021 der SPD ausgezeichnet worden. Die hohe Auszeichnung nahm aus den Händen der beiden Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer und Manuela Schwesig sowie der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken für die rheinland-pfälzischen „Omas“ unser Ortsvereinsmitglied Inge Heimer entgegen. Die Teilnehmer der Initiative machten sich mit ihrer Lebenserfahrung und viel Zeit stark für eine offene Gesellschaft, begründete die Jury ihre Entscheidung. „Ich finde es ganz großartig, dass sich bundesweit Menschen unter dem Namen 'Omas gegen Rechts' zusammenfinden, um dem Rechtsextremismus vor Ort entgegenzutreten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Preisverleihung. Mit in Berlin dabei war Petra Fischerkeller, die auch die Bilder „geschossen“ hat.
„Ganz großartig, liebe Inge und liebe Petra, der Ortsverein ist stolz auf Euch“ sendete der Ortsvereinsvorsitzende Erwin Welsch nach Berlin.
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