Herxheim 9.01. / Es gab Zeiten, da produzierte die CSU auf Ihrer Klausur zumindest eine Idee, die es lohnenswert erschien, darüber nachzudenken. Die Zeiten sind vorbei. Was jetzt kommt, ist heißer Weiß-Blauer Föhn aus Bayern. Sprücheklopfer eben, die glauben, alles zu können und auch gerne darüber reden. Abgespulter Anti-Ampel-Kurs Richtung Berlin anstelle konstruktiver Sachpolitik. Wofür steht die CSU? Nur Ampel-Kritik ist zu wenig. Genauer gesagt nichts. Nur Populismus reicht auch nicht. Derbe Sprüche bringen zwar kurzzeitig Lacher, aber zu mehr taugen sie nicht. Unser Land damit zu spalten, gegen den Zusammenhalt und die Geschlossenheit zu argumentieren, Misstrauen zu schürten, das gelingt ihnen gut. Ergebnisse dieses Weiß-blauen-Politikverständnisses sehen wir in den Attacken auf Polizisten und Rettungskräfte.
Herxheim 7.01. / Während die CDU/CSU einen deutschen Alleingang bei der Lieferung von Waffen an die Ukraine fordert, bleibt Kanzler Olaf Scholz seine Linie treu: Nur gemeinsam und in Abstimmung mit dem Bündnispartner soll der Ukraine in ihrem Kampf gegen das mörderische Putin-System geholfen werden. Alles andere wäre dumm und würde zu einer Spaltung der Verbündeten führen. Putin will dies, weil dies auch die Union? Die jüngsten Panzerentscheidungen passen sich der aktuellen Lage an. Deshalb ist die Entscheidung von Olaf Scholz klug. Alleingänge, wie sie die CDU/CSU fordert, würden mehr Schaden als Helfen. Und sie würden die Eskalationsspirale unnötig weiter drehen. Gut das in dieser Zeit ein Sozialdemokrat das Sagen hat.
Herxheim 6.01. / Der Landesfinanzausgleich (LKFA) ist seit Jahren ein Streitthema in RLP. Noch bei der Haushaltsvorberatung des Landkreises SÜW wurde in einem fundierten Vortrag von einem Vertreter des Landkreistages ein Plus von 1,2 Mio. Euro durch den LKFA prognostiziert. Deutlich zu wenig, wie Landrat Seefeldt Mantra-mäßig zu Protokoll gab. Heute lesen wir, es sind 39,9 Mio. Euro mehr, die der Landkreis vom Land erhält. Noch vor wenigen Jahren hat der Landkreis gegen das Land wegen der zu geringen Finanzausstattung des Landes prozessiert. Das eingeschaltete Anwaltsbüro riet aber davon ab, die Klage weiterzuverfolgen, da die gute Finanzausstattung des Landkreises wenig Aussicht auf Erfolg einer Klage hätte. „Wäre es nicht Zielführender, anstelle ständig aus partei-ideologischen Gründen auf Land und Bund zu schimpfen, den Blick auf die 75 Ortsgemeinden im Landkreis zu richten“, fragt SPD-Kreistagsmitglied Erwin Welsch. Anstelle einer notwendigen Umlagen-Senkung, die den Gemeinden die Möglichkeit belässt, sich zielgerichtet weiterzuentwickeln, wird weiter kräftig bei den Ortsgemeinden abgeschöpft.
Herxheim 5.01. / Liebe Ortsvereinsmitglieder, ein weiteres Ausnahmejahr liegt hinter uns – das dritte in Folge. Neue, gewaltige Belastungen und Unsicherheiten nehmen wir ins neue Jahr mit.
Für den Ortsverein Herxheim war es ein ausgesprochen ereignisreiches Jahr mit vielen schönen Momenten. Einige will ich Euch bei meinem Rückblick in Erinnerung holen:
- Unsere Feier in der (Wieder-) Gründungsgaststätte „Zur Post“ anlässlich unseres 75-jährigen Geburtstages am 18. September war sicher der besondere Glanzpunkt in 2022. Wunderbar, u.a. durch die Ausstellung, die Würdigung an und für Max-Seither. (...)
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