SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

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SPD-ABGEORDNETE KÜMMERN SICH

hERXHEIM, 26.04.2020 / Die beiden Wahlkreisabgeordneten Thomas Hitschler, MdB, und Alexander Schweitzer, MdL, haben eine Infokarte mit wichtigen Telefonnummern und Internetadressen zur Corona-Pandemie erstellt (siehe unten). In der aktuellen Lage ist den beiden Abgeordneten ganz wichtig: „Scheuen Sie sich nicht, um Hilfe zu bitten!“ Tolle Aktion der beiden, die wir gerne als SPD-Ortsverein mit einer Verteilaktion unterstützen.

FILETSTÜCK NICHT ZUM BLOSSEN ABSTELLPLATZ NUTZEN

hERXHEIM, 26.04.2020 / Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Herxheim lehnt das neue städtebauliche Konzept zur Bebauung des Quartiers Obere Hauptstr. 32-36 und 45 ab. In seiner Stellungnahme hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Jörg Dähne deutlich gemacht: „Das Filetstück im derzeitig überplanten Gebietes darf nicht zur Verwendung als bloßer Abstellplatz genutzt werden.“ Die neue Planung sieht vor, dass die Auto verkehrliche weitere Belastung im Bereich der Kreuzung auf Kosten der Mehrbelastung der Querhohlstraße erfolgt.

JETZT ZAHLT SICH STANDFESTIGKEIT AUS!

hERXHEIM, 24.04.2020 / Die Beschäftigten in der Pflege bekommen nach einem Beschluss des Bundeskabinetts mehr Geld und mehr Urlaub. Gut, wichtig und gerechtfertigt. Wie gut, wichtig und gerechtfertigt unsere Position als SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Herxheim war, nicht an der Tarifentlohnung der MitarbeiterInnen im Altenzentrum St. Josef zu rütteln, zeigt sich heute. Um die Jahresverluste zu minimieren, gab es vor Jahren vonseiten der CDU- und FWG Fraktion die Überlegung, von der Tarifentlohnung abzurücken - was wir als SPD-Fraktion nicht mitgetragen hätten.

EISENBAHNSTRASSE - HÖCHSTGESCHWINDIGKEIT 30 km/h

hERXHEIM, 21.04.2020 / Die SPD-Ortsgemeinderatsfraktion hat den Antrag gestellt, dass in der Eisenbahnstraße in der gesamten Länge nur noch eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h erlaubt sein soll. Zudem soll die Verwaltung prüfen, on nicht:

VIDEOKONFERENZ DER SPD-KREISTAGSFRAKTION

hERXHEIM, 20.04.2020 / Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Kreistag SÜW haben sich heute Abend von 19.00 - 20.00 Uhr in einer Videokonferenz über aktuelle Kreis-, Landes- und Bundesthemen abgestimmt. Zum Thema „Corona“ waren die vordringlichen Themen: Aktueller Stande der Soforthilfen (heute Nachmittag lagen 71 000 Anträge vor, 67300 wurden bearbeitet und eine Zuschusssumme von aktuelle 270 Mio. Euro bewilligt), Veranstaltungen, Schulen und Kitas, Notbetreuung, Gastronomie, Einzelhändler usw.

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