HERXHEIM 19.02./ Warum soll der Französische Sprachunterricht an den Kitas des Landkreises auf der Kippe stehen, wie die RHEINPFALZ heute fragt? Wie im Landkreis Germersheim wird der Sprachunterricht auch weiterhin im Landkreis SÜW angeboten. Finanziert aus dem Sozialraumbudget. Um dieses Sozialraumbudget von 1,8 Mio. Euro (DIE RHEINPFALZ schreibt nur von 1,1 Mio., warum eigentlich?) mit Inhalten zu füllen, dafür ist der Landkreis verantwortlich. „Selbstverwaltung“ nennt man dies.
HERXHEIM 19.02./ Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird sich bei der nächsten Runde der Regierungschefs mit der Kanzlerin erneut für eine Perspektive der Lockerungen einsetzen. Beim letzten Treffen konnte sie nur einen Teil ihres Plans, Stufenweisen zurück zur Normalität zu gelangen, durchsetzen. In einer Pressemitteilung fordern nun auch die drei südpfälzischen CDU-Verwaltungschefs eine „Exit-Strategie“ vom Land.
HERXHEIM 19.02./ Pleiten, Pech und Pannen beim politischen Aschermittwoch der CDU-RLP. Ehrengast Laschet begrüßt seinen Parteifreund „Christian“ als „zukünftigen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen“. Als das Hohelied auf Angela Merkel gesungen wird, reist die Schalte ab. Teilnehmer sind zu sehen, aber nicht zu hören. Dann sind sie zu hören, aber nicht zu sehen. Schnell wird danach das Pannenvideo von dem Pannenabend gelöscht. Wie es richtig geht, hat Malu Dreyer und die SPD gezeigt.
HERXHEIM 18.02./ Diese Frage stand im Mittelpunkt der Webkonferenz, zu der die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nische eingeladen hatte. Den zugeschalteten Arbeitnehmern stellte Katrin zwei „Experten“ vor. Den sozialpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Teuber, der aus Trier zugeschaltet war, sowie Erwin Welsch, Vorsitzender der AfA-Südpfalz. In seinem Input ging Sven Teuber auf die aktuelle Situation in RLP ein: hohe Tarifbindung, geringe Arbeitslosenzahlen, Spitzenposition für gute Bildung und Arbeit, funktionierende Sozialpartnerschaft.
HERXHEIM 18.02./ In seiner Haushaltsrede hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Jörg Dähne für Herxheim ein Haus der Familie gefordert. „Nach der Auflösung von Querbeet fehlt in der Gemeinde ein entsprechendes Angebot“, so Dähne. „Rat und Gemeindeverwaltung“ müssen aktiv werden", so Dähne weiter. Hintergrund: Der „alte“ Rat hat noch im Dezember 2018 die Zuwendungen an Querbeet deutlich erhöht. Im selben Jahr ist das Familienzentrum Querbeet Herxheim e.V., ein wichtiger Baustein in der Sozial- und Betreuungsstruktur der Gemeinde, 10 Jahr alt geworden.
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