Seit 100 Jahren gibt es sie: die Ampel. Die Erste stand am Potsdamer Platz in Berlin. Seitdem regelt Rot, Gelb und Grün den unübersichtlichen Verkehr. Die politische Ampel aus SPD, Grünen und FDP regelt seit 2021 die Geschicke in Deutschland. Und es stellt sich immer mehr heraus, die Merkel-Regierung unter SPD Beteiligung hat die größten Reformen verschlafen. Merkel hat sich als Bildungskanzlerin gesehen. Schaut man sich an Schulen um, so bleibt die Feststellung: Nicht davon wurde umgesetzt. Sie wollte die Klimakanzlerin sein. Außer großen Versprechungen – nichts. Gesundheitsreform – nichts. Infrastruktur – nichts. Bahnreform – nichts. Energiewende – nichts. Übergeben wurde eine marode Bundeswehr. Rentenreform – nichts. Merkel wollte immer GROSSES, übergeben wurde ein Land, in dem die wichtigsten Reformen jahrelang verschlafen wurden.
Jetzt die Ampel als Sündenbock darzustellen zeigt wie Kurzsichtig die Menschen sind. Die Ampel unter Führung von Olaf Scholz modernisiert derzeit unser Land. Macht es fit für aktuelle und zukünftige Herausforderungen. Reformiert und investiert. Die nötigen tiefgreifenden Reformen, die während der Ära Merkel verschlafen wurden, packt die Ampel an.
Ob es am Ende für 100 Jahre Ampel reicht, darf bezweifelt werden. Eine zweite, dritte und vierte Amtszeit hätte Olaf Scholz für seinen Mut, Deutschland zu modernisieren verdient.
Erwin Welsch, Vorsitzender
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Herxheim 6.05. / Im zweiten Durchgang wurde Friedrich Merz mit der benötigten Mehrheit zum Bundeskanzler gewählt. Ganz offensichtlich haben die MdB, die noch im ersten Wahlgang am Vormittag mit Nein gestimmt haben, ihre fahrlässige Haltung überdacht.
Ein erneutes Scheitern wäre auch nicht mehr erklärbar: weder den Bürgerinnen und Bürgern noch den Partnern in Europa und der Welt. Jetzt gilt es, schnell ins Arbeiten zu kommen. Jetzt gilt es, schnell verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.
Als Fazit bleibt: kein guter Start. Ein nach der Niederlage im ersten Wahlgang schwer angeschlagener und gedemütigter Kanzler. Und dies, noch bevor seine Amtszeit überhaupt richtig begonnen hat.
Herxheim 6.05. / Über Herxheim lacht heute Nachmittag die Sonne. Über Deutschland lacht heute die ganze Welt. Wenn bei der Probeabstimmung, wenige Stunden vor der zur Abstimmung zur Kanzlerwahl, in beiden Regierungskoalitionen keine Enthaltung und keine Nein-Stimme erkennbar ist, und bei der „Echt-Abstimmung“ 18 MdB mit Nein stimmen, dann zeigt dies zwei Dinge über die MdB's der beiden Fraktionen:
Es zeigt aber auch, dass kein Vertrauen in die Fraktionsspitze vorhanden ist. Warum hat keiner dieser MdB in einem Vier-Augen-Gespräch das „Beichtstuhlverfahren“ gewählt und seinen Fraktionsvorsitzenden über sein Abstimmungsverhalten vorab informiert. „Was vorgefallen ist, ist nicht schön, aber auch kein Beinbruch“ findet unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Disqualifiziert wird man bei einem Fehlstart nur bei Olympia. Viel schlimmer ist die Tatsache, dass auch zukünftig Menschen im Deutschen Bundestag entscheiden, denen ganz offensichtlich die Eignung und die Fähigkeit für das Mandat fehlen. Wer Verantwortung übernimmt, erlangt Vertrauen. Wer um 9 Uhr (Probeabstimmung) zustimmt und um 10 Uhr (Abstimmung im Parlament) bei derselben Sache dagegen stimmt, hat Vertrauen verloren.
Herxheim 6.05. / Olaf Scholz zeigt Größe und Respekt auch in seiner letzten Rede als Bundeskanzler. Seinem Nachfolger und der neuen Regierung wünscht er Erfolg. Mit Besonnenheit und klarem Kompass hat Olaf Scholz unser Land durch stürmische Zeiten geführt – verlässlich, vernünftig, verantwortungsvoll. Was bleibt: Ein Kanzler, der nicht die große Bühne, sondern den guten Kompromiss gesucht hat. Einer der Haltung zeigt, wo andere schwankten. Kurs halten war sein Motto.
Olaf Scholz hat unser Land in einer der schwierigsten Phasen der letzten Jahrzehnte mit Ruhe, Besonnenheit und Haltung geführt. Corona, der russische Angriffskrieg, die Krise im Nahen Osten – so viele Belastungen auf einmal. Trotzdem ist er ruhig geblieben, hat Verantwortung übernommen und nie die Nerven verloren. Dafür verdient er mehr Respekt, als er bekommen hat. Gute Politik muss nicht laut sein. Oft ist sie still, unspektakulär – und leider selten dankbar.
„Kanzler für Deutschland sein zu dürfen, ist die Ehre meines Lebens“, so Scholz beim großen Zapfenstreich. „Zusammenhalt über Spaltung stellen und den Menschen Gutes zutrauen“, sein letzter Rat.
„Lieber Olaf, danke für die Zeit, in der du unser Land durch viele Krisen und Herausforderungen mit Besonnenheit und dem Mut zu Kompromissen geführt hast!“ Danke von Herzen für Mut und für Maß in deiner Verantwortung.“ „Danke für deine sozialdemokratische Standhaftigkeit in bewegten Jahren.“ „Respekt für das Geleistete.“ Erwin Welsch, OV-Vorsitzender
Herxheim 29.04. / Erneut hatte der OV Herxheim am 29.04.2025 das SPD-Frauennetzwerk zu einem Treffen ins Haus der Begegnung eingeladen und etliche engagierte Frauen, darunter die Landtagsabgeordnete Katrin Rehak-Nitsche sowie die VG-Bürgermeisterin Bad Bergzabern Kathrin Flory, folgten dieser Einladung.
„Mutige Frauen für die Politik gewinnen“, aber auch “Frauen mutig machen“ – das stand ganz oben bei den Zielen des Frauennetzwerks, die die Teilnehmerinnen in einer Diskussionsrunde zusammengetragen hatten. Frauen werden in der Politik oft übersehen, für „dumm“ gehalten, von den „Männernetzwerken“ ausgebootet – wen wundert es da noch, dass so wenige Frauen in politischen Spitzenämtern zu finden sind?
Gegen diese gelebte Praxis anzugehen, hat oberste Priorität im Frauennetzwerk. Um diese jedoch auch an der passenden Stelle zu Gehör zu bringen, Anträge zu formulieren und auch einzubringen, dazu braucht es mehr als ein Netzwerk engagierter Frauen. Deshalb haben sich die Netzwerk-Frauen entschieden, die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), korrekterweise seit 2023 „Arbeitsgemeinschaft SPD Frauen“, für die Kreise SÜW, GER und Landau-Stadt (wieder) ins Leben zu rufen. Noch am gleichen Abend konnte Co-Vorsitzende des OV Herxheim, Petra Fischerkeller, zahlreiche Interessentinnen notieren, die künftig in dieser Arbeitsgemeinschaft mitarbeiten wollen, deren primäre Aufgabe es ist, auf die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Partei und in der Gesellschaft zu achten, und auch gegen deren Missachtung vorzugehen.
Interessante Ideen, Themen und Aktionen wurden zusammengetragen, die Frauennetzwerk und AG SPD Frauen künftig eng verzahnt angehen wollen, wie z. B. die Situation alleinerziehender Mütter. Niedrigschwellige Angebote anzubieten ist das „Metier“ des Frauennetzwerks, den Sorgen und Nöten betroffener Frauen politisch Gehör zu verschaffen, die Aufgabe der AG SPD Frauen.
Sowohl beim Frauennetzwerk wie auch bei der AG SPD Frauen kann jede Frau mitwirken, die sich gesellschaftspolitisch für Frauen engagieren will, auch ohne der SPD anzugehören. Bitte überlegt, ob ihr nicht selbst mitmachen wollt, und tragt die Idee in euren Familien- und Freundeskreis – nur zusammen sind wir stark!
Bei Interesse bitte gerne unverbindlich melden bei petra.fischerkeller2012@gmail.com.
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