Kandel 25.4. / Der ausgehandelte Koalitionsvertrag (KV) liegt vor und die SPD-Mitglieder haben in ganz unterschiedlichen Formaten die Möglichkeiten, diesen gemeinsam zu bewerten und zu diskutieren. Für die südpfälzischen Genossinnen und Genossen wurde diese Möglichkeit in Kandel geboten. Rede und Antwort stand Matthias Mieves, MdB aus Kaiserslautern und Sprecher der SPD-Landesgruppe RLP. Vorweg: Ein sehr kompetenter Abgeordneter, klar in seinen Aussagen, keine Frage blieb unbeantwortet und zudem hoch sympathisch. „Ich hoffe sehr, dass die sach- und lösungsorientierte Arbeit, der vertrauensvolle Umgang und das gute Miteinander, was ich in der Arbeitsgruppe erlebt habe, in der ich, für die SPD verhandelt habe, auch die Arbeit der neuen Bundesregierung prägen wird.“ Ja, es gab bei den Teilnehmern noch Unentschlossene und solche, die nicht dem KV zustimmen können. Der überwiegende Teil sieht jedoch in dem KV die Chance, dass notwendige Veränderungen angestoßen, Prozesse neu ausgerichtet und Neues angepackt wird. „Um einen Aufbruch schon beim Start zu erzeugen, hätte ich mir ein Papier als Vorspann zum KV gewünscht, was in den ersten 100 Tagen umgesetzt werden soll“, so OV-Vorsitzender Erwin Welsch. „Jede Arbeitsgruppe hat genau diese Vorgabe auch behandelt“, so Mieves. Und in der Tat gibt es dieses Papier, jedoch nur als internes Arbeitspapier. Kommt es zur neuen Regierung, wird bis zur Sommerpause vieles auf den Weg gebracht, um Bürgerinnen und Bürger schnell zu entlasten und die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. „Ich habe dem KV zugestimmt, weil ich die Hoffnung habe, dass mit dem Zustandekommen der neuen Regierung auch ein Ruck durch unser Land gehen wird“, so Welsch zum Schluss.
