17.10.2021 in Bundespolitik

GESETZT

 

HERXHEIM 17/.10. Schon vor Aufnahme der Koalitionsverhandlungen sieht unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch als gesetzt an:

  1. Kanzleramt: Olaf Scholz (SPD)
  2. Finanzministerium: Christian Lindner (FDP). Hier kann er beweisen, dass der geplante Umbau von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft auch ohne Steuererhöhungen gelingt.
  3. Klimaschutzministerium: Annalena Baerbock (GRÜNE). Hier kann sie zeigen, dass eine nachhaltige Energiewende auch in einem Industrieland wie Deutschland gelingt.

Gesetzt ist Hubertus Heil im Arbeitsministerium.

16.10.2021 in Bundespolitik

SCHRITT FÜR SCHRITT

 

HERXHEIM 16.10. Acht Prozessschritte für eine gute Zukunft unseres Landes:

  1. Schritt: Wahl gewinnen.
  2. Schritt: Vertrauensbildung unter den drei Wahlsiegern.
  3. Schritt: Grundzüge einer erfolgreichen Zusammenarbeit festschreiben.
  4. Schritt: Maßnahmen für Aufbruch und Fortschritt im Koalitionsvertrag vereinbaren.
  5. Schritt: Vereinbartes durch Parteibeschlüsse auf breite Basis heben.
  6. Schritt: Olaf Scholz zum Kanzler wählen.
  7. Schritt: Unter Führung der SPD die Zukunft des Landes gestalten.
  8. Schritt: Zusammenhalten, auch in schweren Phasen.

„Respekt an alle für das bisherige vertrauensvoll Miteinander und für das richtungsweisende Ergebnispapier“ zollt unserer Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch den Ampel-Sortierern.

13.10.2021 in Bundespolitik

STÄNDIGE STÖRFEUER

 

HERXHEIM 13.10. Ständige Störfeuer aus Bayern bei der Union von CDU/CSU, Geschlossenheit und Verantwortungsbewusstsein bei der SPD. Auch dies war mit der Garant für den Erfolg bei der Bundestagswahl. Bei der Union hat man bis heute den Eindruck, so der Ortsvereinsvorsitzende Erwin Welsch „Der Schwanz (CSU,5,2 Prozent der Unionsstimmen) wedelt mit dem Hund (CDU, 18.9 Prozent)“. Die Wahlniederlage geht nicht zuletzt auch deshalb auf das „bayrische Konto“. Mehr Wahlkrampf als Wahlkampf. Ergebnis bekannt. Ganz anders die SPD. Die Partei und die Fraktion steht wie eine Eins hinter ihrem Kanzlerkandidaten. Keine Querschüsse der Parteiführung. Keine Zweifel an der Kompetenz und Führungsstärke von Olaf Scholz. Klares SPD-Programm. Die SPD hat gelernt, dass mit einem „Miteinander“ Wahlen gewinnen kann. Im Bund, in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern (siehe Bild). Gut so.

11.10.2021 in Bundespolitik

KOMPLIZIERTES WAHLERGEBNIS

 

HERXHEIM 11.10. Die noch CDU-Landesvorsitzende, noch stellvertr. CDU-Bundesvorsitzende und noch Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner spricht in einem Interview von einem „komplizierten Wahlergebnis für die CDU“ bei der BTW. Was ist bei 18,9 Prozent Zustimmung für die CDU kompliziert? Es ist das historisch schlechteste Ergebnis bei einer BTW. Es sind 8 Prozent weniger als noch 2017. Es ist eine Wahlschlappe. Eine Abwahl. Ein Vertrauensverlust. Eine Abkehr von Kanzlerkandidat, Programm und Partei. Es zeigt auch, das geringe Zutrauen der Menschen gegenüber der CDU, die großen Herausforderungen unserer Zeit anzupacken und meistern zu können. Jetzt braucht das Land einen Macher wie Olaf Scholz. Deshalb ist er auch bei allen Umfragen und bei allen Politikfeldern vorn. Die Zustimmung zur SPD ist auch die Zustimmung zu Olaf Scholz als Kanzler. Die Menschen in Deutschland vertrauen ihm. Zurecht.

10.10.2021 in Landespolitik

ZEIT FÜR DAS HAUPTAMT

 

HERXHEIM 10.10. Heute wurde Stefan Metzdorf zum neuen Landrat im Landkreis Trier-Saarburg gewählt. Eine kleine Sensation für den sozialdemokratischen Bewerber. Herzlichen Glückwunsch, lieber Stefan! Abgewählt wurde der bisherige Landrat Schartz (CDU). Wohl auch deshalb, weil dieser zu seinem schon übigen Gehalt (Landräte in Rheinland-Pfalz bekommen ein festes Gehalt von bis zu 120.000 Euro im Jahr) zusätzlich mehr als 160.000 Euro an Nebeneinkünften pro Jahr einheimste. Für Nebentätigkeiten zu seinem Hauptamt. Stefan Metzdorf kann sich im Gegensatz zu seinem Vorgänger nun zu 100 Prozent der Weiterentwicklung des Landkreises und um das Wohl seiner BürgerInnen kümmern. Die Menschen im Landkreis Trier-Saarburg haben es verdient.

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

30.10.2021, 12:00 Uhr - 16:00 Uhr SPD-Wahlhelferfest

08.11.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr 34. Sitzung der SPD-Fraktion im Kreistag SÜW

12.11.2021, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD-Regionalparteistag RLP

Alle Termine

Jetzt Mitglied werden!

Jetzt Mitglied werden!

Counter

Besucher:310774
Heute:31
Online:1