01.02.2023 in Fraktion

DIE ZUKUNFT HEISST STROM

 

Herxheim 31.01. / „Jedes Dorf baut seine PV-Freiflächenanlage“ – so der Titel der von der Initiative Südpfalz Energie e.V (ISE) durchgeführten Diskussionsveranstaltung. Und viele, viele kommunalpolitische Entscheider waren gekommen. Das Dorfgemeinschaftshaus in Birkweiler war voll! Voll war auch die Tagesordnung mit zahlreichen Persönlichkeiten aus ganz unterschiedlichen Gremien – vom Ortsbürgermeister Peter Beutel bis zum Präsident der SGD-Süd, Prof. Dr. Hannes Kopf. In seinem Impulsvortrag ging Wolfgang Thiel von der ISE auf die Energiewende in Bund und Land ein. SÜW-Klimaschutzmanager Philipp Steiner beleuchtete die Situation im Landkreis. Hier einige der prägenden Aussagen: „Die Energiewende gelingt nur im Dialog“; „Rennen mit der Zeit“; „Die Zukunft heißt Strom“; „Wir müssen GROSS denken“; „Akzeptanz vor Ort ist der Schlüssel“; „Geht nur im Einklang mit der Natur“; „Mehrnutzungskonzepte von Flächen ist wichtig“. „Ein hochkomplexes Thema bei dem alle Entscheider yan einem Strang ziehen müssen – am besten in die gleiche Richtung“, findet Kreistagsmitglied Erwin Welsch

30.01.2023 in Ortsverein

TRADITIONELLES HERINGSESSEN

 

Herxheim 30.01. / Der SPD-Ortsverein ganz herzlich zu seinem traditionellen Heringsessen ein. Dieses findet statt am Aschermittwoch, 22. Februar 2023, ab 18.00 Uhr, im Haus der Begegnung (Begegnungscafe) in Herxheim.

Nach den tollen Erfolgen in den letzten Jahren richten wir auch in diesem Jahr einen politischen Aschermittwoch mit guten Gesprächen und einem leckeren Heringsbuffet aus. Auch wer keinen Hering mag, wird an diesem Abend nicht hungrig nach Hause gehen. Für Nicht-Fischeresser gibt es Pellkartoffeln mit weißen Käse oder Kräuterquark sowie Kartoffel-Eiersalat

Zum Preis von 8 € pro Person kann nach Herzenslust geschlemmt werden. Um besser disponieren zu können, bitten wir um die verbindliche Anmeldung bis zum 20. Februar 2023 (welsch.e@t-online.de)

28.01.2023 in Landespolitik

HISTORISCHER SCHULDENSCHNITT

 

Herxheim 29.01. / Drei Milliarden Euro an Altschulden von Städten und Gemeinden übernimmt das Land. Der rheinland-pfälzische Landtag hat dies in seiner ersten Sitzung in diesem Jahr beschlossen. Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) hatte die Initiative für die Entlastung der Kommunen im Dezember 2021 angekündigt und das Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler betonte, „dass dieser Schuldenschnitt historisch sei und die Kommunen nun finanziell neu starten könnten“. „Millionen Menschen in Städten und Verbandsgemeinden, Landkreisen und Ortsgemeinden sind Nutznießer, wenn ihre Kommunen in Zukunft größere finanzielle Spielräume haben.“ Beispielsweise für neue Investitionen, Kinderspielplätze oder Kultur-Angebote, Sportanlagen oder die lokale Wirtschaftsförderung. Jetzt sei der Bund am Zug und müsse den zweiten Teil der kommunalen Altschulden (5,7 Milliarden entfallen auf sogenannte Kassenkredite) übernehmen. Vor drei Jahren wurde diese Altschuldenübernahme durch den Bund von der CDU/CSU verhindert.

28.01.2023 in Landespolitik

STARK GEMACHT FÜR FÖRDERSCHULE

 

Herxheim 28.01. / Seit Jahren macht sich der Wahlkreisabgeordnete für den Erhalt der Förderschule am Standort Herxheim stark. Mit Erfolg. Nach Gesprächen mit Bildungsministerin Stefanie Hubig und Staatssekretärin Bettina Brück wird sich das Land mit einer Förderung von bis zu 10,5 Millionen Euro engagieren. „Damit hat das Land seine Förderzusage aus dem Jahr 2019 mehr als verdoppelt“, so SPD-Kreistagsmitglied Erwin Welsch. Im September 2022 hat er im Kreistag die Bedeutung der Förderschule am Standort Herxheim betont: „Ein starkes Bekenntnis an alle Beteiligten, Eltern, Schüler, Beschäftigte, Kommunalpolitik sowie an die Bürgerinnen und Bürger in Herxheim und im Kreis.“ „Die von Ministerin Hubig geforderte „Verantwortungsgemeinschaft“ ist im April 2019 beim Gespräch vor Ort entstanden“, so Welsch weiter. Und diese hält bis heute an. Großer Dank dem südpfälzischen Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer (SPD) für sein stetiges Kümmern.

26.01.2023 in Bundespolitik

ERNEUT PStS

 

Herxheim 26.01. / Unser direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter Thomas Hitschler, MdB, ist erneut zum Parlamentarischen Staatssekretär (PStS) beim Bundesminister der Verteidigung ernannt worden. Zwar gab es an der Spitze des Verteidigungsministeriums den Wechsel von der zurückgetretenen Christine Lambrecht zum neuen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, aber die schon vorher in Funktion gewesenen Staatssekretäre setzen ihre Aufgabe im Verteidigungsministerium fort. „Die Verantwortung und die Aufgaben sind groß, mein Respekt und meine Demut sind es auch“, so Hitschler, der anfügt, dass er weiter eine Brücke zwischen Bundeswehr und Parlament sein werde. „Lieber Thomas, Glückwunsch und weiterhin viel Erfolg in einer wichtigen Funktion innerhalb der Bundesregierung“, wünscht Erwin Welsch, Vorsitzender seines SPD-Ortsvereins. Im Bild die weitere Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller und Boris Pistorius.

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

09.02.2023, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr mitgliederoffen Vorstandssitzung

22.02.2023, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr Heringsessen (Buffet) des Ortsvereins

Alle Termine

Jetzt Mitglied werden!

Jetzt Mitglied werden!

Counter

Besucher:310776
Heute:35
Online:1