Herxheim 6.05. / „Die SPD-RLP geht gut Vorbereitete in die Kommunal- und Europawahl in 2024“, darauf weis die Landesgeschäftsführerin Daniela Hohmann beim Kommunalworkshop des UB-Südpfalz in Bornheim hin. „Es wird sehr rot sein, was wir Euch im Rahmen der Dachkampagne und der Designlinie zur Verfügung stellen werden“, so der Hinweis an die anwesenden Ortsvereinsmitglieder. Sie stellte die vor wenigen Tagen im SPD-Landesverband festgelegten Wahlkampfmaterialien vor. Der Vorsitzende des SPD-Bezirksverbands Pfalz, Alexander Schweitzer, rief die Teilnehmer auf, jetzt schon mit Menschen zu sprechen, die uns bei der Kommunalwahl als Kandidatinnen und Kandidaten helfen können. Jennifer Braun und Mario Daum, die beiden UB-Vorsitzenden machte deutlich, dass die Gliederungen bei der Kommunalwahl nicht alleine sind.
Herxheim 6.05. / Mit dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation – kurz KIPKI – gelingt der Landesregierung RLP ein kraftvoller Doppelschlag. Darauf wies der Geschäftsführer der SGK RLP, Nico Steinbach, MdL, der am Samstag zum Kommunalworkshop des SPD-Unterbezirks Südpfalz von der Eifel nach Bornheim gekommen ist, hin. 250 Millionen stellt das Land den Kommunen als zusätzliche Mittel für Klimaschutzinvestitionen zur Verfügung. Den interessierten Kommunalpolitikern stellte er den Mix aus Pauschalförderung und Wettbewerb vor. Erwin Welsch hat dabei deutlich gemacht, dass er sich eine Breitenwirkung wünschen würden. Dies kann einrichtungs- als auch zielgruppenbezogen erfolgen. „Das, was wir uns als Kommunalpolitiker schon immer gewünscht haben, aber es uns nicht leisten konnten, erhält jetzt ein Perspektive“, so Welsch. Nico Steinbach, selbst Ortsbürgermeister einer kleinen Gemeinde in der Eifel, betonte, dass das KIPI einen Förderschwerpunkt bei Maßnahmen im Bereich Kitas und Schulen sowie kommunalen Begegnungsstätten hat. „Viele kleine Schritte, so Steinbach, ergeben beim Klimaschutz einen großen.“ Eine ganz tolle Veranstaltung.
Herxheim 5.05. / Wie soll der Beschluss des Ortsgemeinderats Herxheim zur Entwicklung des Bruchs umgesetzt werden? Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch erinnerte bei dem vor-Ort–Termin an den einstimmigen Beschluss des Ortsgemeinderats vom 13. März 2019, die Grünflächen „Im Bruch“ mittelfristig als innerörtliche Natur- und Erlebnisfläche zu entwickelen. Zwischenzeitlich werden auch andere Überlegungen diskutiert. Das vom Land und Minister Alexander Schweitzer initiierte Projekt WohnPunkt RLP sieht die Möglichkeit, die Fläche im Bruch einer gezielten Nutzungsmischung zuzuführen. Konkret soll es u.a. eine Flächenanalyse geben. Ziel ist die Schaffung von seniorengerechtem Wohnraum. Andere haben eine Fläche für Tinyhäuser ins Spiel gebracht. SPD-Fraktion und SPD-Vorstand werden darüber beraten, ob für einen begrenzten Teil der Fläche die Errichtung eines Mehrgenerationenhauses oder genossenschaftliche Wohnen im Alter möglich ist. Falls ja, muss dies unter Beachtung der ökologischen Gegebenheiten erfolgen.
Landau 1.05. / Endlich wieder eine 1. Mai-Kundgebung im Freien. Der Innenhof der Roten Kaserne war ein gut gewählter Platz. Klasse auch das neue Konzept des DGB-Kreisverband SÜW. Es gab natürlich den Mairedner, Ingo Kratz von der EVG, es gab aber auch Redebeiträge von den teilnehmenden Gewerkschaften. Von Menschen, denen man anmerkte, sie reden nicht jeden Tag vor 150 Leuten. Aber es ging ihnen um die unterschiedlichen Botschaften. Und die sind angekommen. Die AfA-Südpfalz war auch mit einem Infostand vertreten (im Bild Frank Jordan, Fabian Barchet und AfA-UB-Vorsitzender Erwin Welsch). Dabei war für die AfA auch Franz Bachl sowie Thomas Hitschler, MdB, und Florian Maier, MdL. Sicher waren auch sie vom Grußwort von OB Dr. Geißler überrascht, der sich hinsichtlich des Tarifabschlusses von Verdi mehr erwartet hat. „Das reicht nicht“, so seine Forderung. Stark auch sein Bekenntnis zu mehr Tarifbindung und zur 4-Tage-Woche. Ganz sicher vertritt er diese Positionen auch innerhalb der CDU-Gremien. Viele RednerInnen gingen auf die Situation im Bereich Bildung, Kita, Krankenhäuser und Pflege ein. „Da muss deutlich mehr kommen“, so der Tenor. Bei nur 20 % Organisationsgrad müssen sich auch die Beschäftigten fragen lassen, ob dieses geringe Bekenntnis zur Gewerkschaft nicht auch ein Grund für die fehlende Stärke ist.
Herxheim 29.04. / „Was kosten die Nelken?“ „2,99 das Stück!“ “Ich nehme zwei davon!“ Dieser Dialog zeigt, wie schlagfertig die Standbesetzung heute war. Unseren Waffelstand hatten wir zwischen all den Blumengestellten aufgebaut und wurden damit auch als Garten-MA der Firma EDEKA gehalten. Die meisten erkannten uns aber als SPD-ler, zumal Thomas Hitschler heute mit am Stand war. Zuständigkeitsbereich: Puderzucker auf die Waffeln streuen und Ausgabe. Er musste aber auch viele Gespräche führen. Hauptthema: Heizungswende. „Die Waffeln waren super!“, hörten wir von ganz vielen. Petra Fischerkeller hatte den Teig gemacht und gespendet. Klasse. Helfer am Stand waren heute neben Thomas, Inge und Frank Heimer, Dr. Jörg Dähne und Petra Fischerkeller. Hat Spaß gemacht mit Euch. Danke. Schön auch die Frage einer Frau an unsere Pflanzenspezialisten Jörg und Frank: „Ist die Pflanze winterhart?“ Weil die beiden überfragt waren, gab es für die Frau eine besonders schön ausgebackene Waffel. Und zum Schluss im Tausch gegen eine Waffel ein Glas Sekt vom Probierstand des Weinbaubetriebs Anton. Hat Spaß gemacht. Danke.
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