Lieber Erwin,

gemeinsam mit unserem Landesvorsitzenden Roger Lewentz habe ich heute die Öffentlichkeit darüber informiert, dass wir unsere Landesvertreterversammlung (LVV) zur Aufstellung einer Landesliste für die Landtagswahl vom 28. November in der Arena Trier auf den 05. Dezember in die Halle 45 in Mainz verlegen.

Die Corona-Pandemie und die daraus folgenden Einschränkungen haben uns alle fest im Griff. Ich kann verstehen, dass die Zeit für viele unpassend erscheint, um eine solche Veranstaltung durchzuführen. Deshalb möchte ich diese Entscheidung gerne erklären:
Die SPD Rheinland-Pfalz hat angesichts der Pandemie alle Parteitage abgesagt oder verschoben, bei denen dies möglich war. Darunter auch der ordentliche Landesparteitag mit Vorstandswahlen – denn wir leisten unseren Beitrag zur Corona-Bekämpfung. Die LVV zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl muss jedoch zwingend noch in diesem Jahr als Präsenzveranstaltung stattfinden. Nur so können wir die Landesliste fristgerecht bis zum 29. Dezember beim Landeswahlleiter abgeben – und das ist eine notwendige Voraussetzung dafür, dass die Landtagswahl ordnungsgemäß stattfinden kann. Deshalb unterliegt die LVV auch einer rechtlichen Sonderstellung, sodass sie trotz geltender Einschränkungen stattfinden darf. Eine digitale Wahl ist dabei aus rechtlichen Gründen leider nicht zulässig, eine Briefwahl praktisch nicht möglich.
 
Natürlich steht der Gesundheitsschutz an erster Stelle. Deshalb werden wir die LVV am 05. Dezember – nach Ende des Lockdown-Monats November – so zügig wie möglich durchführen. Ohne Grußworte, ohne Gäste und voraussichtlich mit weniger Delegierten als üblich. Natürlich gilt dabei ein strenges Hygienekonzept.
 
Unsere Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird ihre Parteitagsrede bereits am Vortag halten, bei einem Digitalen Abend zur Landesvertreterversammlung. Dabei senden wir ohne Gäste live aus der Halle 45 in Mainz. Du erhältst natürlich rechtzeitig eine Einladung zu Livestream, Erwin. Damit knüpfen wir an die große Erfolgsstory unseres digitalen Landesparteitags an und schreiben Innovation fort.
 
Erwin, bitte lass uns gemeinsam für Verständnis für die Durchführung der LVV werben. Nur so können wir im März einen Landtag und eine Landesregierung wählen. Eine funktionierende Demokratie ist gerade in diesen Zeiten von größter Bedeutung!

Herzliche Grüße
   Daniel Stich, Generalsekretär