Seit 100 Jahren gibt es sie: die Ampel. Die Erste stand am Potsdamer Platz in Berlin. Seitdem regelt Rot, Gelb und Grün den unübersichtlichen Verkehr. Die politische Ampel aus SPD, Grünen und FDP regelt seit 2021 die Geschicke in Deutschland. Und es stellt sich immer mehr heraus, die Merkel-Regierung unter SPD Beteiligung hat die größten Reformen verschlafen. Merkel hat sich als Bildungskanzlerin gesehen. Schaut man sich an Schulen um, so bleibt die Feststellung: Nicht davon wurde umgesetzt. Sie wollte die Klimakanzlerin sein. Außer großen Versprechungen – nichts. Gesundheitsreform – nichts. Infrastruktur – nichts. Bahnreform – nichts. Energiewende – nichts. Übergeben wurde eine marode Bundeswehr. Rentenreform – nichts. Merkel wollte immer GROSSES, übergeben wurde ein Land, in dem die wichtigsten Reformen jahrelang verschlafen wurden.
Jetzt die Ampel als Sündenbock darzustellen zeigt wie Kurzsichtig die Menschen sind. Die Ampel unter Führung von Olaf Scholz modernisiert derzeit unser Land. Macht es fit für aktuelle und zukünftige Herausforderungen. Reformiert und investiert. Die nötigen tiefgreifenden Reformen, die während der Ära Merkel verschlafen wurden, packt die Ampel an.
Ob es am Ende für 100 Jahre Ampel reicht, darf bezweifelt werden. Eine zweite, dritte und vierte Amtszeit hätte Olaf Scholz für seinen Mut, Deutschland zu modernisieren verdient.
Erwin Welsch, Vorsitzender
Zu einem kommunalen Austausch mit Kreisvorstands- und Ausschussmitgliedern hat die SPD-Fraktion im Kreistag SÜW eingeladen. Extra für diese Veranstaltung hatte die Gaststätte „Raffaels Schützenhaus“ in Klingenmünster den Ruhetag abgesagt und im Nachgang an den intensiven Austausch über aktuelle Kreis-, Landes- und Bundespolitische Themen ein wunderbares Grillbuffet auf die Terrasse des Lokals gezaubert. Dazu noch die herzliche Begrüßung am Eingang – ein SPD-Abend zum guten Austausch und zum Wohlfühlen!
Landau / Alexander Schweitzers Tour hat in Landau Stadion gemacht. Und viele sind, trotz des Nieselregens, gerne gekommen, um mit ihm in Kontakt zu kommen. In seiner kurzen Ansprache, der Schwerpunkt der Tour liegt auf dem persönlichen Gespräch, machte Schweitzer deutlich, wofür Rheinland-Pfalz steht und wie er das Land weiterentwickeln und in eine gute Zukunft führen will. Rheinland-Pfalz steht für Zusammenhalt, Offenheit und Geselligkeit. Was sich auch an den hohen Zufriedenheitswerten erkennen lässt. „Rheinlandpfälzisches Heimatgefühl“ nennt es der MP. Wichtig auch der Hinweis, dass in den nächsten Jahren 244 Millionen Fördermittel in die Südpfalz fließen werden. „Gut für die Südpfalz und die Menschen wäre es, wenn die drei Gebietskörperschaften daraus auch gemeinsame Projekte anstoßen und finanzieren würden“, so Schweitzer. Persönliche Anmerkung von Erwin Welsch: „Ausgezeichneter Vorschlag des MP.“ Wenn nach dem Schreiben von Briefen nach Mainz und Berlin und dem Verfassen von Pressemitteilungen dazu noch die Zeit ist. Ein hervorragendes Format, das die Möglichkeit des Austausches mit den Menschen fördert.
Zu einem die Ortsgrenzen übergreifenden Grillfest hatte der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes Herxheim für Samstag, 23.08.2025, ins DRK-Heim nach Herxheim eingeladen.
Trotz zahlreicher anderer Termine und Verpflichtungen konnte die Vorsitzende Jenny Ritter Vertreter/innen aller drei im Gemeindeverband vertretenen Ortsgemeinden Herxheim, Insheim, und Rohrbach zum gemütlichen Grillabend „im kleinen Kreis“ begrüßen – Qualität vor Quantität!
Auch Nurhan, das neueste Mitglied des Ortsvereins Herxheim war der Einladung gefolgt und wurde sofort in die Gemeinschaft einbezogen, ein „Fremdeln“ gab es auf beiden Seiten nicht. Als besonderes Highlight des Abends berichtete Erwin von seiner Teilnahme am SPD-Landesparteitag in Idar-Oberstein. „Über 300 hochmotivierte und engagierte Menschen auf einem Fleck, eine wunderbare und inspirierende Atmosphäre – anstatt der üblichen Kritik an den Genossen „ganz oben“ stand ein konstruktives Miteinander voller Begeisterung im Vordergrund, das wir auch in unsere Ortsvereine tragen und leben sollten!“, so Erwins Zusammenfassung des Parteitages abseits aller politischen Themen.
Später als gedacht verabschiedeten sich die Teilnehmer/innen mit dem Fazit: “Schön war’s, so eine Veranstaltung hatten wir im Gemeindeverband lange nicht mehr!“
Ein herzliches Dankeschön an Karl für die Organisation im DRK-Heim, an alle Salat- und Kuchenspender/innen, an das „Küchenteam“ Jenny, Karin und Nurhan sowie an die unverzichtbaren „Abbaumänner“!
Landau /
Liebe Genossin, lieber Genosse,
liebe Freunde der SPD-Südpfalz,
wir laden Dich/Euch herzlich ein zu einem besonderen Abend mit Alexander Schweitzer:
Am Donnerstag, 04. September 2025, 18:00 Uhr, Am Deutschen Tor, Landau
Idar-Oberstein / Die Landesregierung packt an und arbeitet eng mit den Kommunen zusammen, damit es den Regionen in Rheinland-Pfalz weiterhin gut geht. Mp Alexander Schweitzer hat auf dem Parteitag in Idar Oberstein klargestellt: Starke Regionen verdienen starke Unterstützung – und wir liefern.
Das bedeutet konkret:
➡️ 2,9 Milliarden Euro, also rund 60 Prozent aus dem Sondervermögen der Bundesregierung, gehen direkt an unsere rheinland-pfälzischen Kommunen vor Ort.
➡️ Das Land Rheinland-Pfalz legt weitere 600 Millionen Euro drauf.
➡️ Außerdem kommen die bereits angekündigten 600 Millionen Euro aus dem Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“ hinzu.
Weitere 200 Millionen Euro sind den Kommunen bereits aus dem regionalen Zukunftsprogramm bereitgestellt worden. Unsere Städte und Gemeinden erhalten vor Ort einen echten Investitionsbooster. Das zeigt: Alexander Schweitzer steht fest an der Seite unserer Kommunen.
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