Herxheim 9.08. / Die Anpassung der Grundsteuer B entwickelt sich immer mehr zum Aufregerthema. Diese ist jedoch neben der Gewerbesteuer mit die einzige Steuer bei der Gemeinden selbst entscheiden. Von dieser Möglichkeit haben auch 17 % der rheinland-pfälzischen Kommunen Gebrauch gemacht. Sicher auch im Wissen, dass der Verfassungsgerichtshof RLP in seinem Urteil vorgegeben hat, das die „Kommunen ihre eigenen Einnahmequellen angemessen auszuschöpfen haben“. Im Durchschnitt liegt der Hebesatz in RLP bei 394 Prozent. Um diese Zahl richtig einordneten zu können, stellt sich die Frage: Wie sieht es bei unseren direkten Nachbarn aus? In NRW, wo die Städte und Gemeinden seit Jahren chronisch unterfinanziert sind, liegt der Hebesatz bei 565 Prozent (171 über dem Hebesatz von RLP!) und ist damit der höchste aller Flächenländer in Deutschland. An zweiter Stelle kommt Hessen mit 495 Prozent. Auf Platz drei folgt das Saarland mit 446 Prozent. Angesichts der Kostensteigerungen und der Aufgaben, die die Kommunen zu stemmen haben, ist die Entwicklung jedoch nicht überraschend.
Herxheim 8.08. / Den perfekten Starttext für eine Homepage gibt es nicht. Was aber die Besucher erwarten können, ist eine aktuelle Startseite. Auf die Kommunalwahl 2019 hinweisen, kann man machen. Zu erwähnen, dass die Weihnachtsfeier sehr gelungen war sicher auch. Jeder hat seine eigne Vorstellung, was auf „seine Startseite“ gehört. Es gilt die Besucher zu fesseln und zu interessieren, dass er oder sie weitere Seiten anklickt und nicht gleich wieder die Startseite verlässt. Deshalb widmen wir unserer ersten Seite besondere Aufmerksamkeit. Hier unser aktueller Starttext:
Herxheim 8.08. / Das wir als SPD-Ortsverein im April an zwei Tagen bei S..wetter Waffeln gebacken und diese gegen eine kleine Spende abgegeben haben kommt jetzt Geflüchteten und deren Kinder zu Gute. Unsere 25 Gutscheine, die wir von dem Erlös gekauft haben, werden jetzt Schritt für Schritt in der örtlichen Buchhandlung eingelöst. „Alles was für den Schulalltag gebraucht wird, wird davon gekauft“, so Buchhändlerin Regina Müller. Von Stiften über Hefte bis hin zu Mäppchen, alles wird gerne genommen. Und wenn mal etwas über dem Gutscheinbetrag liegt? „Dann bezahlen wir den Mehrpreis auch“, so Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Großartige Aktion, die direkt bei den Familien ankommt.
Herxheim 6.08. / Die Sommerferien haben in vielen Bundesländern begonnen und so auch bei uns in Rheinland-Pfalz. Angedacht war deshalb von mir, eine politische Sommerpause auch bei der Berichterstattung auf unsere Homepage einzulegen. Der Rücktritt der Ortsbürgermeisterin hat mir einen Strich durch die Rechnung gemacht. Es gilt für uns als Ortsverein, aber auch als Ortsgemeinderatsfraktion, die neue Situation einzuordnen und eine Position hierzu für uns zu erarbeiten. Mit den Mitgliedern des geschäftsführenden Vorstands und unseren Mandatsträgern Ortsgemeinderat und Ortsbeirat haben wir ein Positionspapier erarbeitet, welches nun im OV-Vorstand beraten und entschieden wird. Ziel ist es, das der SPD-Ortsverein zusammen mit den Mandatsträgern eine klare Position/Haltung zur anstehenden Wahl nach innen und außen zu entwickeln. 18 Punkte haben wir hierzu in einem vertrauensvollen Austausch erarbeitet.
Herxheim 25.07. / Beim weiderholten Nachbarschaftsgrillen bei unserem Ortsvereinsvorsitzenden Erwin Welsch stand erneut Thomas Hitschler am Grill. Viele bekannte Gesichter, die auch schon beim ersten Mal dabei waren, waren trotz des Dauerregens gekommen. „Eine leckere Grillwurst schmeckt auch bei Regen, – wenn man unterm Zelt steht“, so Thomas. Ein viel diskutierte Frage war, wer verantwortlich für die Blumenkübel auf dem Laurentiusring ist? Jörg und Karl vom Ortsgemeinderat waren hier gefragte Ansprechpartner. Wie geht es nach dem Rücktritt von Ortsbürgermeisterin Hedi Braun weiter? Auch dies war ein heiß diskutiertes Thema. Thomas war Ansprechpartner für die „große Weltpolitik“ und so wichtige Fragen, wie ein Antrag auf Förderung beim Einbau einer Wärmepumpe erfolgen kann. Und gegen 20.00 Uhr lies auch der Regen nach. Schöne Veranstaltung und die Erkenntnis bei schönem Wetter kann jeder grillen!
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