Ohne Demokratie kein Klimaschutz
Die Ergebnisse bei den Kommunalwahlen stehen fest. Die Konstituierung der kommunalen Parlamente läuft. Die letzte Rechnung für den Wahlkampf wurde diese Woche überwiesen. Im Blick ist schon die nächste Kommunalwahl 2029 (Aufbau der „Kriegskasse“).
Die drei Wahlen, die der SPD-Ortsverein Herxheim zu verantworten hatte, sind für uns gut gelaufen – auch wenn wir unsere selbst gesteckten Ziele nicht erreicht haben. Zugewinne und einen weiteren Sitz gab es bei der Wahl des Ortsgemeinderats Herxheims. Im Ortsbeirat Hayna konnten wir unseren Sitz halten. Dr. Jörg Manfred Dähne hat bei der Wahl zum Ortsbürgermeister ein achtbares Ergebnis erzielt. Und auch dies ist wichtig: Unser Finanzbudget haben wir eingehalten.
Junge Menschen wählen anders. Eine Erkenntnis gerade bei der Europawahl, wo die demokratiefeindliche und rassistische AfD Erfolge bei den Jüngeren feiert. Dabei hat die AfD mit allen möglichen Ängsten im Wahlkampf Stimmung gemacht. Ständig Skandale, u.a. rund um den Spitzenkandidaten Maximilian Krah, geliefert. Haben junge Menschen so wenig Politikverständnis? Es muss ihnen doch klar sein, dass es ohne Demokratie keinen Klimaschutz gibt. Ein Thema, was gerade junge Menschen interessieren muss. Sollte die AfD irgendwann an die Macht kommen, ist es vorbei mit Klimaschutz. Denn für diese Populisten existiert die menschengemachte Erderwärmung nicht. Wer es anders sieht, wird diffamiert. Erschüttert.
Erwin Welsch
Herxheim, 4.07. / Der stetig steigende Rechtsextremismus in Deutschland und Europa wird jetzt in unserer Gesellschaft erkannt; Tausende gehen auf die Straßen und bekennen sich zur Demokratie. Diese „Menge an Menschen“ ist beachtlich, „berührt“ emotional, aber wegen der Anonymität weniger; auch erreichen wir mit den Demonstrationen eine große Gruppe von Menschen nicht, die solchen Kundgebungen kritisch gegenüberstehen bzw. nicht auf Demonstrationen gehen wollen, dürfen oder können (Menschen mit Beeinträchtigungen, alte Menschen etc.).
Um eine weitere Ebene der Kommunikation zu schaffen, wurde von Thomas Brenner eine Plakat-Kampagne gestartet.
Die Konzeption:
Die Plakate bestehen aus professionellen Einzelportraits vor weißem Hintergrund mit einer wechselnden Headline, die den Menschen als „Demokratiebefürworter“ kennzeichnet. Geplant ist es, über das komplette Jahr 2024 möglichst in vielen Regionen von Rheinland-Pfalz „Demokratie-Freunden“ ein Gesicht zu geben.
Am 27. Juni war unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch bei den Aufnahmen in Klingenmünster mit dabei.
PS: es ist im Sinne des Projektes, wenn Ihr/Sie das Bild nutzt, verbreitet und teilt.
Der SPD Ortsverein Herxheim lädt seine Mitglieder sowie die Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste zum Ortsgemeinderat Herxheim zu seinem 23. Sommerfest ein. Gerne dürft Ihr auch Partnerinnen und Partner mitgebracht werden.
Viele aktuelle kommunal-, landes- und bundespolitische Themen sowie die Ergebnisse der Europas- und Kommunalwahl bieten ausreichend Gesprächsstoff. Anregend können auch Gespräche ohne „Politik“ sein. Bitte meldet Euch bis zum 28. Juni 2024 bei Erwin Welsch.
Der SPD-Vorstand freut sich über viele Gäste und kurzweilige Stunden auf dem Boulegelände.
Herxheim, 21.06. / Bei der konstituierenden Sitzung der SPD-Fraktion im Kreistag SÜW wurden die Weichen für die neue Legislaturperiode gestellt. Dabei wurden alle Funktionen einstimmig vergeben.
Die SPD-Fraktion bleibt auch nach der Kommunalwahl die zweitstärkste Kraft und hat acht Sitze.
Fraktionsvorsitzender bleibt wie bisher Verbandsbürgermeister Torsten Blank. Ebenso bleibt Erwin Welsch stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Mit Verbandsbürgermeisterin Kathrin Flory kommt eine weitere Stellvertreterin hinzu. Seit 15 Jahren fungiert Erwin Welsch als Fraktionsgeschäftsführer. Dies bleibt er auch weiterhin. Ebenso verantwortet er weiterhin die Kassenangelegenheiten der Fraktion.
Eine Fraktionsgeschäftsordnung, die einstimmig verabschiedet wurde, regelt die inhaltliche und organisatorische Arbeit der Fraktion.
Herxheim, 20.06. / Der Generationenwechsel in der SPD in Rheinland-Pfalz steht an: Alexander Schweitzer wird im Juli Regierungschef, Sabine Bätzing-Lichtenthäler im November Parteivorsitzende. Der designierte Südpfälzer und die nominierte Westerwälderin werden SPD in Rheinland-Pfalz zu neuer Stärke führen. Und 2026 erneut die Landtagswahl gewinnen. Unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch kennt beide sehr gut. Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat ihm vor 10 Jahren als eine der ersten Amtshandlungen nach ihrer Ernennung als Sozialministerin, die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz verliehen (Bild). Hierfür vorgeschlagen hat ihn Alexander Schweitzer. „Seitdem gab es viele herzliche Begegnungen mit Sabine“ so Welsch. Als eine große Ehre empfindet sie es, die Nachfolge von Rudolf Scharping, Kurt Beck und Roger Lewentz an der Spitze der Partei antreten zu dürfen. Sie ist die erste Frau an der Parteispitze. Bis zu ihrer Wahl bei einem Parteitag, voraussichtlich im November in Mainz, wird sie in allen Unterbezirken und Arbeitsgemeinschaften vor Ort sein und "hören, welche Themen den Genossen unter den Nägeln brennen". Wir freuen uns schon heute auf den intensiven Austausch.
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