HERXHEIM 23.01. / Beim heutigen digitalen Parteitag wurde unser Regierungsprogramm für die Jahre 2021 bis 2026 beschlossen. Das Programm trägt den Titel „Wir mit ihr. Für Rheinland-Pfalz. Regierungsprogramm 2021-2026“. Innovative Industrie, digitale Bildung und gerechter Klimaschutz sind die Schwerpunkte.
HERXHEIM 23.01. / Es ist oft anstrengender, einen ungeliebten Sachverhalt in einer Pressemitteilung (PM) zu verbergen als diesen ehrlich zu benennen. Die Presseabteilug der Kreisverwaltung SÜW hat bei der PM über die Corona-Sonderzahlung an die sieben Verbandsgemeinden für den schwereren Weg entscheiden. Darin wird die SPD-Fraktion, die mit ihrem den Antrag den Anstoß für die Auszahlung von 553.000 Euro gegeben hat, einfach nicht benannt. Was bei Anträgen von CDU und GRÜNEN für die Presseabteilung selbstverständlich ist, den Antragsteller zu nennen, wird uns verweigert.
HERXHEIM 22.01. / Getreu dem Motto „Zeit für ein neues Miteinander“ hat der SPD-Ortsverein seine 7. Vorstandssitzung in Form einer Videoschalte durchgeführt. Kassiererin Inge Heimer stellte dabei den Kassenbericht 2020 vor. „Auch die Zahlen im Rechenschaftsbericht belegen, wie aktiv der Ortsverein auch in Corona-Zeiten war und ist“, so OV-Vorsitzender Erwin Welsch.
HERXHEIM 21.01. / Der Landkreis gibt einen Teil der Corona-Soforthilfe vom Land an die Verbandsgemeinden weiter. Möglich wurde dies durch den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion. Von den 100.000 Mio. Soforthilfe zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, die die Landesregierung den rheinland-pfälzischen Kommunen überwiesen hat, sind in den Landkreis SÜW 2,77 Mio. Euro geflossen - 25 Euro pro Bürger. 5 Euro davon gibt der Landkreis jetzt pro Bürger an die sieben Verbandsgemeinden weiter. In der Summe 553.000 €.
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