THÜRINGEN, BERLIN, MAINZ

Veröffentlicht am 09.02.2020 in Ortsverein

Herxheim, 6.02.2020 / Bei der Mitgliederversammlung standen bei den Berichten und der Aussprache hierzu drei aktuelle Themen im Mittelpunkt: Der Tabubruch bei der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen, der gestartete Dialog zum Regierungsprogramm der SPD in RLP zum zur Landtagswahl 2021 und ein Rückblick auf die Schwerpunkte beim Bundesparteitag Anfang Dezember in Berlin.

Mit uns Diskutiert hat hierüber der Wahlkreisabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im RLP-Landtag Alexander Schweitzer. „In Thüringen haben sich FDP und CDU bei der Wahl zum Ministerpräsidenten in faktisch in die Hand Höckes begeben“, so Schweitzer. Bei der Landtagswahl 2021 will die SPD erneut die stärkste Kraft werden. Und wir wollen, dass Malu Dreyer unsere Ministerpräsidentin bleibt. Für den Ortsvereinsvorsitzenden Erwin Welsch geben die gefassten Beschlüsse, insbesondere der einstimmige Antrag Nr. 3, der beschreibt, was Sozialstaatlichkeit im digitalen Zeitalter bedeutet und wie sie aussehen kann, Hoffnung auf eine Wiederauferstehung der Sozialdemokratie.

 

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