HERXHEIM 5.05. / Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und Roger Lewentz, Vorsitzender der SPD in Rheinland-Pfalz, haben heute das sozialdemokratische Regierungsteam für die kommende Legislaturperiode vorgestellt. „Uns ist es wichtig, unser Land und seine Regierung so aufzustellen, dass wir die großen Zukunftsfragen des Veränderungsjahrzehnts gut bewältigen können. Bei den Ressortzuschnitten haben wir uns ganz bewusst von unseren politischen Schwerpunkten leiten lassen. Die SPD in Rheinland-Pfalz ist eine innovative und starke Partei! Wir sind sehr glücklich, Ihnen das SPD-Regierungsteam für die kommende Legislaturperiode vorzustellen“, sagten Malu Dreyer und Roger Lewentz.
Doris Ahnen bleibt im Schlüsselressort Finanzen eine starke Kraft in der Regierung. Staatssekretär bleibt Stephan Weinberg.
Auch Roger Lewentz bleibt Innenminister. Randolf Stich und Nicole Steingaß bleiben als Staatssekretäre im Amt.
Stefanie Hubig bleibt Bildungsministerin. Neue Staatssekretärin wird die Landtagsabgeordnete und profilierte bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück.
„Das neu zugeschnittene „Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit“ bündelt zukünftig zwei entscheidende Themenfelder mit großer Bedeutung für unser Land. Neuer Minister soll Clemens Hoch werden. Denis Alt bleibt dort Staatssekretär. Daniel Stich wird als Ministerialdirektor wesentliche Koordinierungsaufgaben bei der Pandemiebekämpfung übernehmen.
Das neu zugeschnittene Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung wird Alexander Schweitzer übernehmen. Fedor Ruhose soll neuer Staatssekretär werden.
Neuer Chef der Staatskanzlei soll Fabian Kirsch werden. Heike Raab wird Bevollmächtigte bleiben.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird den Vorsitz der Fraktion übernehmen.