SETZEN, SECHS!

Bundespolitik

hERXHEIM, 6.06.2020 / Der IG-Metall-Chef Jörg Hofmann hat die SPD-Spitze heftig dafür kritisiert, dass sie eine Kaufprämie für Benzin- und Dieselfahrzeuge im Konjunkturpaket verhindert hat. Was es gibt, ist eine höhere Kaufprämie für Elektrofahrzeuge. Ein starkes und klares Signal an die Autohersteller und keine rückwärtsgewandte Politik, wie sie Hoffmann einfordert. Das beschlossene Konjunkturpaket könnte man an dieser Stelle auch, frei nach einem Textteil eines Arbeiterliedes, bezeichnen: „Mit uns zieht die neue Zeit“.

Das von Vielen gelobte 130-Milliarden-Konjunkturpaket gibt es in dieser Form nur, weil die SPD den größten Unfug verhindert hat. Es ist das umfangreichste Volumen seit der Nachkriegszeit, das der Staat aufgrund einer Krise investiert. Soviel Vernunft hat dieser Koalition kaum noch jemand zugetraut, und diese Vernunft ging von SPD-Seite aus.

Also Jörg Hoffmann: Die SPD lebt. Sie ist in der Regierung eine feste Größe. Und sie stellt in der Ministerriege die Fähigeren. Es wird kräftig in die Energie- und Mobilitätswende, und damit in eine Zukunftstechnologie investiert. Mit uns zieht die neue Zeit! Setzen, sechs!

 
 

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