RESPEKT UND ANERKENNUNG - MITGLIED DES PARLAMENTARISCHEN KONTROLLGREMIUMS

Veröffentlicht am 08.05.2020 in Bundespolitik

hERXHEIM, 8.05.2020 / Unser Ortsvereinsmitglied Thomas Hitschler, MdB, ist vom Deutschen Bundestag am Donnerstag in Berlin zum Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) gewählt worden. Mit 522 Ja-Stimmen gegen 78 Nein-Stimmen bei 42 Enthaltungen hat Thomas für seine neue und verantwortungsvolle Position eine sehr breite Mehrheit im Bundestag erhalten. Herzlichen Glückwunsch hierzu von Deinem Ortsverein.

„Ich danke den Mitgliedern des Deutschen Bundestages für das Vertrauen“, erklärt Hitschler nach der Wahl. Er freue sich auf die neuen Aufgaben, die ihn in diesem wichtigen neunköpfigen Gremium erwarten. „Damit die Arbeit der Nachrichtendienste in unserem freiheitlichen Rechtstaat fest auf dem Boden unserer demokratischen Ordnung verankert ist, müssen deren Befugnisse klar und eindeutig vom Parlament bestimmt und kontrolliert werden“, so Hitschler. Dazu werde er seinen verantwortungsvollen Beitrag leisten.

Das Parlamentarische Kontrollgremium kontrolliert den Bundesnachrichtendienst (BND), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD). Dazu kann das Gremium von der Bundesregierung Berichte und Stellungnahmen einfordern, Akten und Dateien der Nachrichtendienste einsehen, Befragungen von deren Mitarbeitern durchführen und Zutritt zu allen Dienststellen der Nachrichtendienste verlangen.

 

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