Herxheim 10.11. / Spät, manche sagen zu spät, hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine Richtungsentscheidung getroffen. Finanzminister Lindner von der FDP zu entlassen, war konsequent. Es war richtig, es war notwendig und es macht den Weg frei für Neuwahlen. In herausfordernderen Zeiten wie dieser sollte man nicht zu lange nach hinten schauen. Wichtiger für unser Land und seine Menschen ist der klare Blick nach vorn. Was gilt es jetzt noch anzupacken und umzusetzen? Da ist Olaf Scholz inhaltlich sehr klar. Es stehen noch wegweisende Gesetzesvorhaben an. Und er gibt allen Verantwortlichen im Bund, im Land und in den Kommunen die nötige Zeit, eine geordnete Wahl vorzubereiten. Zeit, auch für die kleinen Parteien, sich vorzubereiten und die nötigen Entscheidungen zu treffen. Auch dies ist Verantwortung für das Land und die Demokratie.
Großsprecher und Populisten sehen mit ihren Forderungen nach einer schnellen Neuwahl – am 1. und 2. Weihnachtfeiertag hätten sicher viele Zeit, um ins Wahllokal zu gehen - nur die Aussicht, ihre Wahlchance zu verbessern. Unverantwortlich und undemokratisch. Wer eine schnellere Entscheidung will, soll ein konstruktives Misstrauensvotum in den Bundestag einbringen. Dies traut man sich aber nicht. Lieber der BILD-Zeitung die Schlagzeile vorgeben.
Die vorgezogene Neuwahl fordert vieles von den Organisationen ab. Wir als SPD-Ortsverein Herxheim sind bereit. Packen wir es an.
Erwin Welsch, Ortsvereinsvorsitzender
