Herxheim 16.4. / Die Verhandler der SPD zum Koalitionsvertrag werben – zurecht – um Zustimmung. Der Juso-Bundesverband lehnt den Koalitionsvertrag ab. „Eine Zustimmung hätte mich auch gewundert, denn nur mit einer Ablehnung erfährt man mediales Interesse“, so Erwin Welsch. Naiv ist es, Nachbesserungen zu fordern. „Ich hatte und ich habe großes Vertrauen in die handelten Personen.“ „Schade, dass es dieses Grundvertrauen bei dem Juso-Bundesvorstand nicht gibt“, so Welsch weiter. Wer geglaubt hat, der Koalitionsvertrag ist am Ende „SPD-Pur“, der zeigt, dass er hinsichtlich der Bedeutung der Begriffe Pragmatismus und Kompromiss dazulernen muss. „SPD-Pur“ gibt es nur, wenn man mit sich selbst verhandelt.
Wohltuend die Aussagen vom Juso-Landesverbands RLP, die entgegen ihren „Berliner-Genossinnen und Genossen“ keine Abstimmungsempfehlung aussprechen. Hier hat man „großes Vertrauen in unsere Mitglieder und ihre Fähigkeit, eine solche Entscheidung verantwortungsvoll und auf der Grundlage unserer Überzeugung zu treffen“. Eine kluge Entscheidung
Natürlich hat jeder das Recht, bei dem Mitgliedervotum abzustimmen, wie er oder sie will. "Das ist eine demokratische Entscheidung." Jedem müsse aber klar sein, was die Alternative zum Scheitern einer Koalition der demokratischen Mitte sei.
