Herxheim 14.4. / Vollen Erfolg wünscht der SPD-Wahlkreiskandidat und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, der neuen Bundesregierung. Mit dieser Aussage hat er sicher vielen Delegierten bei der Nominierungskonferenz in Band Bergzabern (im Bild mit Vertretern aus Herxheim) aus dem Herzen gesprochen. Grundlage für den Erfolg ist der ausgehandelte Koalitionsvertrag (KV). „Den Koalitionsvertrag verstehe ich als ein Arbeitspapier für Regierung und Parlament. Und es ist ein Arbeitsauftrag“, so OV-Vorsitzender Erwin Welsch. Wenn einige glauben, auch junge Sozialdemokraten, es ist ein Vertrag, der zusichert, dass zweimal in der Woche gebratene Tauben das Küchenfenster reinflattern, dann werden sie enttäuscht. Arbeit, Arbeit, Arbeit ist das Zauberwort. Es ist auch kein Laissez-faire-KA, bei dem Politik sich nicht einmischt und alles laufen lässt. Einmischen, Verändern, Reformieren, Zukunft gestalten. Es ist kein Laufenlassen anstatt staatlicher Planung und Regelung. Und dies ist gut so. Wirtschaftswachstum stellt sich nicht von allein ein. Bürokratische Hemmnisse verschwinden nicht einfach so. Wertschöpfung muss erarbeitet werden. Gute Arbeit und gute Jobs gibt es nicht auf Rezept. Der KA hat eine Chance verdient. Ich werde ihm zustimmen.
