HERXHEIM 25.11. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) sieht das Verhandlungsergebnis von SPD, Grüne und FDP als eine gute Grundlage für die nächsten vier Jahre, von der auch die Menschen, Unternehmen und Betriebe in der Südpfalz profitierten.
"Die Vereinbarungen der Ampelparteien geben einen klaren Fortschrittskurs vor, mit dem wir auch unsere Region weiter gut voranbringen werden", teilt Hitschler zu dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit. Die Vorhaben des Vertrags sorgten auch in der Südpfalz dafür, dass der wirtschaftliche Wohlstand gesichert und das Leben der Menschen ganz konkret verbessert werden könne.
Dazu zählten, dass Bus und Bahn finanziell gestärkt, Glasfaser und Mobilfunkempfang flächendeckend ausgebaut, die medizinische Versorgung vor Ort verbessert, mehr Wohnungen gebaut, die Mietpreisbremse verlängert und Kommunen durch Investitionen in den Bereichen Sport und Kultur wie auch durch Förderprogramme für lebendige Innenstädte und Ortskerne weiter gestärkt werden.
Zudem habe man es sich zur Aufgabe gemacht, die Innovations-, Investitions- und Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu stärken. "Das sorgt auch in der Südpfalz dafür, dass Beschäftigte, Betriebe und Kommunen bei Klimaneutralität und Elektromobilität nicht allein gelassen und gut bezahlte Arbeitsplätze gesichert werden", so Hitschler. Die Förderung der Wasserstofftechnologie trage ebenfalls zur Stärkung des Wirtschafts- und Beschäftigungsstandort Südpfalz bei.
Mit stabilen Renten und der Einführung einer Kindergrundsicherung seien zudem wichtige sozialpolitische Weichenstellungen festgeschrieben, die Familien stärken und Menschen im Alter absichern Der Koalitionsvertrag mache insgesamt deutlich, "dass die Ampel ein Fortschrittsbündnis sein wird, das für gesellschaftlichen Aufbruch steht und den Wohlstand und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft für die Zukunft sichert", betont Hitschler abschließend.
