hERXHEIM, 11.05.2020 / Zweite Sitzung der SPD-Fraktion im Kreistag SÜW als Zoom-Videokonferenz. Wir hören und sehen uns zumindest mal wieder in vertrauter Runde. In 90 Minuten wurde eine stramme Tagesordnung abgearbeitet. Vorbereitet wurde u.a. die Kreisausschusssitzung am 18.05.2020. Themen hier u.a.:

Umbau des Knotenpunktes Kreisstraße 38 / Landesstraße L 507 bei Freimersheim zum Kreisverkehrsplatz; Einbau von zwei Aufzügen in der Realschule plus Edenkoben; Kreiszuwendung für den Neubau der kommunalen Kindertagesstätte Herxheim und Rohrbach; Kreiszuwendung für die Erweiterung der kommunalen Kindertagesstätte Altdorf; Berichte zur aktuellen Pandemielage; Caritas-Förderzentrum St. Laurentius in Herxheim; Information über das vorläufige Ergebnis des Jahresabschlusses des Landkreises Südliche Weinstraße für das Haushaltsjahr 2019; Anmeldezahlen für die 5. Klassen im Schuljahr 2020/21 an den weiterführenden Schulen im Landkreis Südliche Weinstraße; Information über den Stand der Verpflichtungsklagen betreffend die Reform des Kommunalen Finanzausgleiches (KFA).

Vorberaten wurde auch die Kreistagssitzung am 22.06.2020. Themen hier u.a.: Fusion der Sparkasse SÜW und Germersheim-Kandel.

Besprochen wurde die aktuelle Lage in Rheinland-Pfalz, bei der Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die Landeregierung insgesamt ein sehr gutes Krisenmanagement bescheinigt wurde. Ein Blick wurde auch auf die anstehende Landtagswahl am 14. März 2021 geworfen. Satzungsgemäße Wahlkreiskonferenzen funktionieren auch in Coronazeiten.