SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

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100.000.000.000 EURO

Veröffentlicht am 03.06.2022 in Aktuell

Herxheim, 3.06. Was die zurückliegenden Regierungen unter Führung von Angela Merkel und allen ihren CDU-Verteidigungsministern Innen in 16 Jahren nicht geschafft haben, hat Kanzler Olaf Scholz zusammen mit Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in sechs Monaten hinbekommen. Die marode Bundeswehr wird mit dem 100 Milliarden Euro Sondervermögen wieder Bündnis- und Verteidigungsfähig. Angesichts Russlands „Großmachtbestrebungen“ kann es keine andere Antwort geben. Verzögerte Waffenlieferungen an die Ukraine sind sicher auch der schlechten technischen Ausrüstung

der Truppe geschuldet. Mit der beschlossenen Grundgesetzänderung sorgt die SPD geführte Bundesregierung für eine leistungsfähige und fortschrittliche Bundeswehr, verbessert die Ausrüstung unserer Soldatinnen und Soldaten und stellt die Weichen für eine zügigere Beschaffung. „Sicher hat an dieser Entscheidung auch der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Thomas Hitschler, sein Anteil“, so Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. "Danke Thomas, danke Christine Lambrecht, danke Olaf Scholz.

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