HERZLICH WILLKOMMEN ...


Erwin Welsch, Vorsitzender

... auf der Webseite des SPD-Ortsvereins Herxheim, Herxheim-Hayna und Herxheimweyher!

Starttext am 4. Februar 2023 aktualisiert.

Situationen verändern. Und der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat vieles verändert. Trotz aller „Hürden“ ist Deutschland solide durch die Krise gekommen. Auch ein Verdienst der Ampelkoalition in Berlin und von Bundeskanzler Olaf Scholz. Wir standen und stehen noch heute plötzlich vor Fragen, die sich für die meisten bisher so nicht gestellt haben. Gasmangellage, Blackout, kalte Wohnung im Winter. Heute zeigt sich, dass wir Krise und Bewältigung gelernt haben. Und Bundeskanzler Scholz verfolgt z.B. bei der Energieversorgung einen klaren Plan, Deutschland unabhängiger von importierten russischen Energielieferungen zu machen.

Auch wir als Ortsverein verfolgen klare Ziele und haben uns hierfür einen Plan in Form des Jahresterminplans gegeben. Darin ist klar aufgelistet, was wir 2023 vorhaben. Unsere Mitglieder und die Bürgerinnen und Bürger dürfen sich freuen. Unsere Vorstandssitzungen sind mitgliederoffen. Wir freuen uns aber auch, wenn uns nahestehenden Menschen einfach mal unverbindlich zu einem Treffen oder einer Veranstaltung vor Ort vorbeischauen. Termine kündigen wir immer zeitnah an.

Wir freuen uns schon jetzt auf viele Begegnungen in 2023.

Besuchen Sie uns auch auf unserer Facebook-Seite und auf Instagram.

Ach ja, in unserer Mitte ist noch Platz für Sie!

Erwin Welsch Vorsitzender

 

01.04.2023 in Bundespolitik

DEUTSCHLANDTICKET BESCHLOSSEN

 

Herxheim 1.04. / Ab Mai kommt das Deutschlandticket. Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat dem 49-Euro-Ticket zugestimmt. Damit kann die ÖPNV- und Regio-Flat für ganz Deutschland am 1. Mai für 49 Euro im Monat starten. Die Länder bekommen dafür 1,5 Milliarden Euro jährlich vom Bund und beteiligen sich selbst in gleicher Höhe. Der Verkauf startet am 3. April, ab dem 1. Mai ist die Fahrkarte dann gültig. Mit dem Ticket können Busse und Bahnen im gesamten Nah- und Regionalverkehr in ganz Deutschland genutzt werden. Das Ticket, welches die Ampelparteien auf den Weg gebracht hat, sorgt für Entlastungen im Geldbeutel der Menschen.

30.03.2023 in Aktuell

DIENER RUSSISCHER INTERESSEN

 

Herxheim 30.03. / Zu Schwarzer und Wagenknecht gesellt sich nun auch der IOC-Präsident Bach zum Diener russischer Interessen. Zu den Olympischen Sommerspiele in Paris am 26. Juli 2024 will Bach die Teilnahme russischer und belarussischer Athletinnen und Athleten zulassen. In der Ukraine werden durch den russischen Angriffskrieg Tausende von Frauen und Kindern von den russischen Verbrechern getötet, und Bach spricht sich für die Rückkehr in den Weltsport aus. Kinder werden verschleppt und Frauen vergewaltigt. Krank und töricht, Putin die Tür für seine Kriegspropaganda zu öffnen. Oder fehlen ihm die russischen Rubel in seinen Olympiaetat. Ein Verrat am olympischen Geist. Wer so denkt, darf nicht mehr an der Spitze des IOS bleiben.

29.03.2023 in Bundespolitik

ES HAT SICH GELOHNT.

 

Herxheim 29.03. / Drei Tage haben die Ampelparteien im Koalitionsausschuss beraten. „Herausgekommen ist ein Maßnahmenpaket, welches dem Leitmotiv des Koalitionsvertrags „Mehr Fortschritt wagen“ vollumfänglich gerecht wird“, so unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Von Schienennetz über Heizungen bis hin zu Klimaschutz wurde wichtige Meilensteine in dem Papier, Titel „Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung“ formuliert. Kanzler Olaf Scholz faste die Marathonsitzung kurz und bündig zusammen: „Es hat sich gelohnt.“ Auch wenn CDU-Chef Friedrich Merz über die langwierigen Verhandlungen im Koalitionsausschuss der Ampelkoalition schimpft und eine Regierungskrise erkennen will, bleibt festzuhalten. Die Regierung steht fest zusammen und bringt unser Land nach vor. Was in 16-Jahren Merkel-Regierung liegen geblieben ist oder gar nicht angepackt wurde, wird jetzt zielführend abgearbeitet. Dabei ist sind die Oppositionsparteien ein Tolltallausfall. Keine Ideen, keine Initiativen, saft- und krafttlos. Es reicht nur noch bis nach Karlsruhe.

29.03.2023 in Fraktion

SPATENSTICH 2018 / EINWEIHNUNG 2023

 

Herxheim 28.03. / Bei der Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2023 durch den Kreistag SÜW werden auch 428.048,56 € für den Neubau der DRK-Rettungswache in Herxheim übertragen. Die Mittel, die seit 2021 beriet stehen, wurden bisher noch nicht abgerufen/benötigt. 2017 hat der Ortsgemeinderat Herxheim der Rettungswache am Waldstadion zugestimmt. 2018 gab es den Spatenstich. 2020 sollte es mit den Baumaßnahmen endlich losgehen. Bei der jüngsten Kreistagssitzung hat LR Seefeldt darauf hingewiesen, dass es in diesem Jahr die Einweihung geben wird. „Mal stehen, was von der ursprünglichen Idee einer 24-Stunden-Einsatzbereitschaft an 365 Tagen im Jahr noch übrig bleibt“, so SPD-Kreistagsmitglied Erwin Welsch.

28.03.2023 in Fraktion

32 MIO. EURO ALS KOSTENDECKEL

 

Herxheim 27.03. / Die SPD-Fraktion im Kreistag SÜW steht auch nach der Verdreifachung der geschätzten Baukosten zu ihrer bisherigen Grundsatzentscheidung, die Caritas-Förderschule an einem neuen Standort neu zu errichten (im Bild die Schule am alten Standort). Dies trägt auch die Landesregierung sowie das Bildungsministerium mit und hat dies mit der Verdoppelung der Förderung deutlich gemacht. „Es ist gut und richtig, so Erwin Welsch in seiner Stellungnahme für die SPD-FRaktion in der jüngsten Kreistagssitzung, jetzt den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen.“ 2019 waren alle der Meinung, mit 10 Mio. lässt sich eine Schule errichten, die den neuen baulichen, technischen und pädagogischen Anforderungen entspricht. Mehrbedarfe haben sich dann 2022 zu geschätzten Kosten von 20 Mio. entwickelt. „Heute stehen im Beschlussvorschlag fast 32 Mio.“, wo Welsch weiter.  Und der Caritasverband bringt hierzu noch das eigene Grundstück ein. „Hinsichtlich der Kostenexplosion sollten wir heute einen Appell an die richten, die den Schulersatzbau planen und umsetzen. "Wir verstehen die 32 Mio. als einen Betrag, der einen Deckel darstellt“, so Welsch.

Kalenderblock-Block-Heute

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08.04.2023, 07:00 Uhr - 13:00 Uhr Osteraktion für VerkäuferInnen
Zusammen mit Thomas Hitschler, MdB und Alexander Schweitzer, MdL

12.04.2023, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr Ortsverein Triff Ortsverein
Austausch mit dem OV Rülzheim

28.04.2023, 11:00 Uhr - 14:00 Uhr Waffeln backen für die Ukraine

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