SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

WILLKOMMEN IN ABSURDISTAN

Veröffentlicht am 16.04.2023 in Bundespolitik

Herxheim 16.04. / Will MP Söder tatsächlich zukünftig ein Atomministerium und einen Minister hierfür in seinem Landeskabinett ernennen? Forderungen, wonach jedes Bundesland „eine eigene Länderzuständigkeit für den Weiterbetrieb der Kernkraft“ erhalten soll, so Söder, lassen dies vermuten. Vom Bund verlangt der CSU-Chef nun eine Änderung des Atomgesetzes. Hintergrund: Sogenannte Atomminister waren bis 1962 auf Bundesebene die Leiter des Atomministeriums. Erster Atomminister war Franz Josef Strauß, CSU. Hat nicht die CDU / CSU selbst den Atomausstieg beschlossen. Sind Söder und seine Unionsparteifreunde nicht Mitverantwortlich an der Situation, die sie jetzt beklagen? Sobald es um eine Lösung für ein Endlager für den bisher angefallenen Atommüll geht, steht Bayern voll auf der Bremse. AKW in Bayern ja, Endlager für den Atommüll nicht auf dem Gebiet des Freistaats. Willkommen in Absurdistan. Im Oktober wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt. Da ist Populismus ein willkommenes Stilmittel, welches auf eine größtmögliche mediale Aufmerksamkeit abzielt. Populismus geht dabei vor sachlichen Argumenten.

Jetzt Mitglied werden!

Jetzt Mitglied werden!

Counter

Besucher:310776
Heute:3
Online:1