SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

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WIEDERVORLAGE SEI DANK

Veröffentlicht am 05.01.2023 in Bundespolitik

Herxheim 5.01. / Den beiden Büros von Merz (CDU) und Söder (CSU) hilft eine zuverlässige Wiedervorlage. In regelmäßigen Abständen wird die Ablösung der Verteidigungsministerin Christina Lambrecht gefordert. Jetzt war es mal wieder so weit. Ganz vergessen sind dabei die beiden Fehlbesetzungen Annegret Kramp-Karrenbauer und Ursula von der Leyen, beide CDU, die die Truppe in einem ganz schlechten Zustand übergeben haben. Berateraffäre bei der Bundeswehr und Vergabe-Chaos sind nur zwei Negativbeispiele. Olaf Scholz steht zu seiner Verteidigungsministerin. Gut so. Und in den CDU/CSU-Büros wird die Rücktrittsforderung einen neuen Wiedervorlage-Termin erhalten. Oppositionsarbeit. Mehr kann auch nicht erwartet werden.

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