SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher

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WÄHLEN AB 16 - WARUM KLAPPT DAS NICHT IN RHEINLAND-PFALZ?

Veröffentlicht am 01.06.2024 in Aktuell

Herxheim 2.06. / Weil dafür eine Zweidrittelmehrheit nötig ist, sind SPD, Grüne und FDP im rheinland-pfälzischen Landtag auf die Stimmen der CDU angewiesen. Die CDU macht aber nicht mit und will weiterhin jungen Menschen bei den Kommunalwahlen das Wahlrecht vorenthalten. Für rheinland-pfälzische Jugendliche ab 16 ist es deshalb eine Premiere bei der Europawahl erstmals mit abstimmen zu dürfen. „Über die Zusammensetzung des EU-Parlaments dürfen die 16-Jährigen am 9. Juni mitentscheiden, über die Zusammensetzung des Ortsgemeinderats in ihrem Heimatort nicht. Klingt irgendwie komisch“ findet unser Ortsvereinsvorsitzender Erwin Welsch. Verstehenden kann man deshalb die Frustration, dass die Kommunalwahlen immer noch denen vorbehalten sind, die 18 Jahre alt sind. Auch bei der Landesschüler:innenvertretung (LSV) kommt das unterschiedlich geregelte Wahlalter nicht gut an. "Es ist trotzdem für viele absolut unverständlich, wie es sein kann, dass wir Politikerinnen und Politiker wählen dürfen, die wir noch nie gesehen haben, aber nicht die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister in unserem eigenen Wohnort." Recht hat die LSV.

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