HERXHEIM 12.11. Nachdem die SPD-Fraktion schon in der Ortsgemeinderatssitzung am 20.4.2021 einen ersten Anlauf zur Vorbereitung des Erwerbs von mobilen Geräten zur Verbesserung der Raumluftsituation in unseren Kindergärten unternommen hatte, der leider vonseiten der Gemeindeleitung keine und bei wenigen Gemeinderatsmitgliedern nur geringste Unterstützung fand, wurde jetzt der Antrag der CDU- und FWG-Fraktion angenommen. „Hätten wir schon damals alle richtig reagiert, so hätten wir nicht so viel Zeit verloren“, so Dr. Jörg Dähne bei seiner Stellungnahme im Rat. Ausdrücklich begrüßt die SPD-Fraktion daher den vorgelegten Antrag und hat auch zustimmt. Bedauerlicherweise hat sich die Verwirklichung der Anschaffung dann aus formellen Gründen verzögert. „Ich hoffe, so Dähne weiter, dass dies nicht bei einzelnen Kindergartenkindern zu gesundheitlichen Schäden geführt hat.“
HERXHEIM 11.11. Eine gute Entscheidung hat das Parteipräsidium und der Bundesvorstand getroffen, Lars Klingbeil für die Wahl auf dem Bundesparteitag im Dezember als Kandidat für den Vorsitz vorzuschlagen. Hierfür gab es einen einstimmigen Beschluss. Die in den Gremien gezeigte Geschlossenheit und der gegenseitige Respekt haben die Partei stark gemacht. Lars Klingbeil hat hierzu einen ganz Wesentlich Beitrag geleistet. „Wollen wir die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortschreiben und die SPD mit neuen Impulsen als moderne Volkspartei positionieren, dann ist Lars Klingbeil genau der richtige Mann in der Doppelspitze“, so der Ortsvereinsvorsitzende Erwin Welsch. Im Bild ist Lars Klingbeil in Klingenmünster zu sehen.
HERXHEIM 8.11. Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Herxheim hat die von der Verwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Hebesätze angelehnt. „Durch die Erhöhung der Grundsteuer A und B werden die sozial schwächeren Mitbürger, die eh schon durch die Coronakrise und die derzeit exorbitant gestiegenen Energiepreise und die Inflationsrate, die weit oberhalb des Lohnzuwachses liegt, noch weiter belastet. Die SPD lehnt daher die Erhöhung Grundsteuern A und B ab“, so Dr. Jörg Dähne in seiner Stellungnahme. Durch eine Erhöhung der Gewerbesteuer könnten nach Meinung der SPD durch Corona in Schieflage geratene Unternehmen durch diese Steuererhöhung in eine noch weitere Schieflage geraten und eventuell Konkurs anmelden müssen. Die SPD will diesen Unternehmen nicht den Todesstoß versetzen. „Wir müssen für Gewerbetreibende weiterhin interessant blieben“, so der Fraktionsvorsitzende.
HERXHEIM 5.11. Nach der Fusion der DGB-Region Vorder- und Südpfalz mit der Region Westpfalz ist jetzt die Region Pfalz entstanden. Zum Geschäftsführer der neu gebildeten DGB-Region wurde am Samstag auf der DGB-Konferenz in Frankenthal Rüdiger Stein gewählt. Dieser war seit 2011 Geschäftsführer der DGB-Region Vorder- und Südpfalz. „Mit Rüdiger, dem ich ganz herzlich zur Wahl gratuliere, pflegten wir seit 2011 ein gutes und freundschaftlichen Miteinander in der Südpfalz“, so der Vorsitzende der AfA Südpfalz und Vorstandsmitglied der IG BCE Ortsgruppe Landau, Erwin Welsch. Die neue DGB-Region Pfalz vertritt rund 120.000 Gewerkschaftsmitglieder.
HERXHEIM 5.11. Bei ihrer jüngsten Sitzung hat die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Herxheim auch auf die zweieinhalb Jahre seit der letzten Kommunalwahl im Mai 2019 zurückgeblickt. Deutlich wurde dabei, dass bei vielen Projekten, die noch der alte Ortsgemeinderat beraten und beschlossen hatte, Stillstand herrscht. Hier eine Aufzählung ohne Anspruch auf Vollständigkeit:
Quartier – ein Baufortschritt ist auch nach 2,5 Jahren nicht zu erkennen.
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